Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Schlagwort: Strafrecht
Sterbehilfe und Kopftuchverbot: Heute entscheidet der Verfassungsgerichtshof
Heute Nachmittag wird der Verfassungsgerichtshof seine Entscheidungen zum Kopftuchverbot (16h) und zur Sterbehilfe (17h) verkünden. Ich erlaube mir daher, auf meine aktuellen Beiträge zu diesen Themen hinzuweisen:
- Wie weit darf Sterbehilfe gehen? (Addendum)
- Tod auf Rezept: Ungleichheit in Europa (Addendum, gemeinsam mit Moritz Moser und Matthias Dechant)
- Ein Recht auf Sterben? (Falter.at-ThinkTank)
- Blog-Beitrag zum Kopftuchverbot
- außerdem gibt es die von mir moderierte Diskussion zwischen Wolfram Proksch, dem Anwalt der Antragsteller beim VfGH, und Stephanie Merckens vom Institut für Ehe und Familie zum Nachhören
neue Podcast-Folge (zur Suizidbeihilfe)
Anlässlich der Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichtshofs, dass der Straftatbestand der „geschäftsmäßigen“ Unterstützung gegen die Menschenwürde und damit gegen die Grundrechte verstößt, habe ich eine neue Folge meines Podcasts recht politisch aufgenommen. Auf den üblichen Streaming-Plattformen oder eben hier verfügbar.
Jetzt neu: Mein Podcast
Als Erkläreisbär werde ich nun ein wenig durch und über die Welt podcasten. In der ersten Ausgabe geht es um die Anzeige, die gegen die EU beim Internationalen Strafgerichtshof eingebracht wurde. Der Podcast ist auf Spotify verfügbar.
Terror, was ist das?
Die Reaktionen auf die Wahnsinnstat in Nizza konfrontieren uns leider einmal mehr mit der leidigen Frage nach der Definition von Terrorismus. Auch wenn der Begriff nicht ganz eindeutig ist, besteht doch mehr Klarheit, als viele glauben.
Ralph Janik 