Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.
Die türkische Boden- und Luftoffensive gegen die Kurden im syischen Afrin – als „Operation Olivenzweig“ bezeichnet – steht auf völkerrechtlich äußerst wackeligen Beinen.
Weiterlesen „Türkei-Intervention gegen die syrischen Kurden – was sagt das Völkerrecht?“
Die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten erreichen nach dem Zwist wegen Katar eine neue Dimension, Sigmar Gabriel warnt gar vor einem Krieg. Das unüberschaubare Geflecht an wechselseitigen Interessen und Allianzen erinnert an den dreißigjährigen Krieg oder das europäische Schlafwandeln vor dem ersten Weltkrieg. Im Folgenden soll versucht werden, ein wenig Übersicht zu schaffen.
Weiterlesen „Schlafwandler? Game of Thrones im Nahen und Mittleren Osten“
Die Regierungen in Österreich und Deutschland haben angekündigt, ein allfälliges türkisches Referendum über die Todesstrafe auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet verbieten zu wollen. Was sagt das Völkerrecht dazu?
Ein kleiner Ausblick zur Weltpolitik unter Trump: Verfügbar unter https://derstandard.at/2000056987252/Weltpolitik-mit-Trump-Vier-lange-Jahre
Die EU hält weiterhin an den Beitrittsgesprächen mit der Türkei fest. Eine Position, die sich der Öffentlichkeit mittlerweile kaum noch vermitteln lässt. Eine Steilvorlage für Sebastian Kurz.
Weiterlesen „Türkischer EU-Betritt: Leichtes Spiel für Kurz“
Ralph Janik 