Schlafwandler? Game of Thrones im Nahen und Mittleren Osten

Die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten erreichen nach dem Zwist wegen Katar eine neue Dimension, Sigmar Gabriel warnt gar vor einem Krieg. Das unüberschaubare Geflecht an wechselseitigen Interessen und Allianzen erinnert an den dreißigjährigen Krieg oder das europäische Schlafwandeln vor dem ersten Weltkrieg. Im Folgenden soll versucht werden, ein wenig Übersicht zu schaffen.

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Ad Türkeireferendum

Das Referendum über Erdogans Machtausbau ist abgeschlossen. Dabei haben die Auslandstürken eine maßgebliche Rolle gespielt: Was sagen die 73,2% bzw. 38 000 Ja-Stimmen aus Österreich aus, wie viel Schuld trägt Sebastian Kurz als Integrationsstaatssekretär und wieso hat man nicht auf etwaige Doppelstaatsbürgerschaften kontrolliert (Spoiler: Keine Rechtsgrundlage und wegen der möglichen Folgen)?

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Erdogan-Livezuschaltung in Köln: Ein Fall fürs Interventionsverbot?

Die türkische Regierung reagiert äußerst erbost über das Verbot einer Live-Zuschaltung von Präsident Erdogan bei der gestrigen Demonstration in Köln: Es sei widerrechtlich und unhöflich und überhaupt eine Schande für die Demokratie. Neben dem Recht auf Versammlungsfreiheit ist die Angelegenheit auch ein Fall fürs völkerrechtliche Interventionsverbot.

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