Heute hat der Internationale Gerichtshof (IGH) im Völkermord-Fall zwischen Gambia und Myanmar seine viel erwartete Anordnung zu vorsorglichen Maßnahmen erlassen. Eine kurze Zusammenfassung.
WeiterlesenVölkermord
Srebrenica-Urteil aus den Niederlanden
Vor wenigen Tagen hat die Welt dem Völkermord in Srebrenica gedacht. Heute hat das niederländische Höchstgericht entschieden, dass der niederländische Staat aufgrund des Verhaltens seiner Soldaten, die die Evakuierung von 5000 Flüchtlinge aus ihrem Stützpunkt in Potočari koordiniert haben, eine teilweise Verantwortung trägt: Man hätte den 350 Männern, die bis dahin unentdeckt gewesen waren, die Möglichkeit geben müssen, dort zu bleiben. Sie wären von den bosnischen Serben zwar mit ziemlicher Sicherheit dennoch gefunden worden – aber eben nicht mit absoluter Sicherheit. Daher die 10%-Verantwortung für den Schaden der Hinterbliebenen. Die Vorinstanz hatte die Verantwortung noch mit 30% bemessen. Eine englische Übersetzung des Urteils ist hier verfügbar.
Baschir vor dem Internationalen Strafgerichtshof?
Mit dem unfreiwilligen Rücktritt von Sudans Präsidenten Omar al-Baschir (er war seit 30 Jahren an der Macht) wird gemutmaßt, ob die neue (Übergangs-)Regierung ihn an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern könnte. Allzu große Hoffnungen sollte man sich aber nicht machen.
April 1994: Der Völkermord in Ruanda
Sometimes in April. Dieser Tage gedenkt Ruanda dem Völkermord an den Tutsi vor 25 Jahren. Gemeinsam mit Srebrenica die größte Wunde in der Geschichte der Vereinten Nationen.
13. Juli 1995: Das Massaker von Srebrenica
Am heutigen Datum wurden mehrere tausend muslimische Männer und Jungen von der Armee der Republika Srpska getötet. Der IGH und der ICTY haben dieses Massaker als Genozid eingestuft.
Völkerrecht und WM, Tag 4
Costa Rica gegen Serbien und die Anerkennungsfrage, Deutschland und Mexiko hatten wegen derselben Rechtsfrage einen Streit mit den USA und bei Schweiz gegen Brasilien geht es nach IGH-Fällen 1:3 aus.
Ratko Mladic verurteilt
Ratko Mladic wurde bereits im Juli 1995 angeklagt, verurteilt wurde er aber erst jetzt. Ein paar kurze Anmerkungen zu den Mühlen der internationalen Strafgerichtsbarkeit.