„Fluchtursachen bekämpfen“: Aber wie?

„Fluchtursachen bekämpfen“ klingt vernünftig und erscheint notwendiger denn je. Die reale Umsetzbarkeit steht aber auf einem anderen Blatt.

Weltweit wünschen sich unzählige Menschen ein besseres Leben als in ihrer Heimat. Und viele von ihnen richten ihre Hoffnungen auf das in Europa vermeintlich wartende Glück. Die derzeitigen Flucht- und Migrationsbewegungen könnten also nur eine vergleichsweise kleine Vorhut darstellen. Womit es es sich bei der Aufnahme von Neuankömmlingen letzten Endes nur um vorläufige Symptombekämpfung handeln würde. Will man die Flüchtlingskrise langfristig in den Griff bekommen, braucht es weitergehende Maßnahmen.

Fragile und gescheiterte Staaten

Die Flüchtlingsbewegung verläuft also auch von unsicheren und wenig lebenswerten Staaten in die sichersten und funktionstüchtigsten Staaten. Worauf weite Teile der dortigen Bevölkerung wiederum mit der Sorge reagieren, dass die Aufnahme von Flüchtlingen als solche oder jedenfalls ab einer gewissen Anzahl zu signifikanten Einbußen beim Lebensstandard im Allgemeinen und der Sicherheit im Besonderen führen könnte.

Die Bekämpfung von Fluchtursachen bedeutet auch, aber eben nicht nur, die Beendigung von Kriegen. Was, wie ein Blick nach Afghanistan und Syrien zeigt, für sich schon oftmals ein Ding realpolitischer Unmöglichkeit darstellt.

Davon abgesehen reicht das Problem jedoch weit über akute Konfliktlösung und -beendigung hinaus. Grundsätzlich braucht es den Aufbau funktionierender Staaten, die Perspektiven und einen gewissen Mindest-Lebensstandard bieten können. Kriege und darunterliegende Gewaltausbrüche sind in gescheiterten Staaten schließlich grundsätzlich jederzeit möglich. Dysfunktionale bis nonexistente Institutionen, ein niedriger Lebensstandard gepaart mit ethnischen, kulturellen oder religiösen Spannungen und unterdrückerischen Regimen ergeben einen hochexplosiven Cocktail. Frieden ist unter solchen Umständen stets nur relativ.

Das Erbe des Kolonialismus

Die historische Bilanz in Sachen Staatsaufbau von außen ist ernüchternd. Der Kolonialismus sollte offiziell der „Zivilisierung“ „barbarischer“ beziehungsweise „rückständiger“ Völker und Nationen dienen. In der der Praxis stellte dieser Gedanke freilich eher einen Vorwand zur Verfolgung wirtschaftlicher und damit einhergehender imperialer Interessen dar. Die Folgen sind bis heute spürbar.

Immer wieder aufkeimenden Forderungen nach einer Rückkehr des Kolonialzeitalters gilt es folglich mit Skepsis zu begegnen. Gleichzeitig sollte man freilich nicht dem allzu verlockenden Umkehrschluss unterliegen und davon ausgesehen, dass die Welt ohne Kolonialismus eine friedvollere und besser funktionierende wäre. Anders, aber wohl nicht notwendigerweise besser. Zumal sich das ohnehin nie so einfach feststellen lässt.

Abgesehen davon sind auch die westlichen Staaten selbst wenig gewillt, als neue Kolonialherren aufzutreten. Den USA wurden beim Wiederaufbau Afghanistans oder dem Irak nach dem Sturz von Saddam Hussein in vielerlei Hinsicht ihre Grenzen aufgezeigt. Anderen Staaten steht ein ungleich geringeres Ausmaß personeller oder administrativer Mittel zur Verfügung.

Entwicklungszusammenarbeit

Der weiter verbreitete Ansatz besteht in der Entwicklungshilfe beziehungsweise -zusammenarbeit. Auch hier haben die Fehler der Vergangenheit das Vertrauen und das allgemeine Bild nachhaltig geschädigt. Die Geschichten von Diktatoren, die sich mit Hilfsgeldern wahre Paläste und sonstige größenwahnsinnige Ausschweifungen gönnten, haben den Ruf von Entwicklungszusammenarbeit ramponiert. Immer wieder wird freilich betont, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat, Mikrokredite und Direktinvestitionen lauten die neuen Zauberworte. Dennoch wird dieser Bereich bis heute in Geber- aber auch in Empfängerländern von vielen kritisch beäugt. Manche, so etwa wie die sambische Ökonomin Dambisa Moyo, fordern gar ein Ende der Entwicklungshilfe, da sie mehr Schaden angerichtet denn Gutes bewirkt hat.

Scheitern hat viele Facetten

Inwiefern die Fortschritte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit ausreichen, um die tiefergehenden gesellschaftlich-soziologischen Probleme in vielen gescheiterten Staaten zu lösen, steht freilich auf einem anderen Blatt. Wirtschaftlicher Aufschwung ist kein Selbstzweck. Armut ist ein entscheidender Faktor, aber eben nicht der einzige. Die eingangs genannten Spannungen zwischen rivalisierenden Gruppierungen aller Art können durchaus weiter bestehen. Selbiges gilt für andere Faktoren wie etwa die Behandlung von Frauen (je geringer das Ausmaß der Gewalt gegen Frauen, desto höher die allgemeine Stabilität), Fragen der Sexualmoral oder (politische und allgemein-gesellschaftliche) Freiheit. Wie ein Blick nach Katar oder China zeigt, ist letztere entgegen einer weitläufigen Annahme (wie sie etwa von Milton Friedman formuliert wurde) eben keine notwendige Folgeerscheinung von wirtschaftlichem Wohlstand.

Außerdem besteht kein klarer Zusammenhang zwischen extremer Armut und Migration, weil die ärmsten (so etwa aus der Sahelzone) sich den Weg hinaus schlichtweg nicht leisten können. Mehr noch, eine Besserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage begünstigt Auswanderung sogar, da somit die dafür erforderlichen Mittel verfügbar werden.[1] Viele, vor allem junge Menschen, möchten selbst bei positiven Zukunftsaussichten nicht zuwarten oder werden von ihrer Familie gedrängt, ins Ausland zu gehen. Warum etwas aufbauen, wenn man es anderswo sofort haben kann? Zumal nicht klar ist, ob derartige Unterfangen von Erfolg gekrönt sein werden oder die Besserung anhält?

Die Umsetzbarkeit nobler Absichtserklärungen der Marke „Fluchtursachen bekämpfen“ stößt somit an ihre natürlichen Grenzen. Die Liste der Erfolgsbeispiele scheint kurz, der politische Wille ist oft nur auf dem Papier vorhanden, Allgemeinrezepte gibt es keine.  Trübe Aussichten.

Fußnote:

[1] Paul Collier, Exodus: How Migration is Changing Our World (Oxford University Press 2013), 128