Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.
Gerade bei Anti-Establishment-Parteien gilt es, zwischen Ursache und Wirkung zu unterscheiden
Die deutsche Medien- und Politwelt ist nach den gestrigen Wahlen wie erwartet aus dem Häuschen. Von einem Schock für die etablierten Parteien ist vielfach die Rede, die Bild titelte gar mit „Albtraum für Deutschland ist wahr geworden.“
Der utb-Blog hat anlässlich des Erscheinens von „Staat, Krieg und Schutzverantwortung“ ein Autoreninterview mit mir und Professor Etzersdorfer geführt. Es geht um Syrien, das Konzept der humanitären Intervention, die Responsibility to Protect und die Flüchtlingskrise. Link zum Interview
Die EU hat sich mit der Türkei hinsichtlich der Rahmenbedingungen für einen Deal in Sachen Flüchtlinge geeinigt. Er hat es in sich.
Weiterlesen „EU-Türkei-Flüchtlingsdeal – Anlass für Skepsis“
Von Internationalen Organisationen als eigenständige, übermenschliche Wesen
Erst unlängst titelte der Spiegel „Vereinte Nationen nennen Türkei-Deal illegal“, ähnliche Schlagzeilen waren auch in anderen Medien zu lesen. Aber gibt es „die UNO“ in dieser Form eigentlich? Wer oder was ist sie genau? Hat „die UNO“ einen eigenen Willen und kann sie dementsprechend etwas sagen beziehungsweise kritisieren?
Was sind unsere Werte? Leben wir danach und treten wir für sie ein?
Die Flüchtlingskrise hat eine neue Wertedebatte ausgelöst. Ein wenig fühlt man sich zurückversetzt, das hatten wir gerade erst. Schon um die Jahrtausendwende wurde ja von Bassam Tibi – um den es mittlerweile sehr still geworden ist – in Deutschland die Diskussion rund um die „Leitkultur“ angestoßen. Er identifizierte damals Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und die Rolle der Zivilgesellschaft als ihre Hauptmerkmale. Jetzt werden auch über das ASM Wertekurse abgehalten, mit einem Fokus auf Gleichberechtigung und Religionsfreiheit.
Ralph Janik 