Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Autor: RJ
Ein russischer Sieg
Russlands Armee scheint die ukrainische Schlüsselstadt Bachmut einzunehmen. Vielleicht ist sie zwar nicht so stark, wie viele befürchtet haben, aber eben auch nicht so schwach, wie viele sich eingeredet haben.
Weiterlesen „Ein russischer Sieg“Russlands Angriff: Mythos Stellvertreterkrieg
Immer wieder hört man, dass der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ein „Stellvertreterkrieg“ sei. Das ist verkürzend, widerspricht der Begriffsgeschichte und bedient Russlands Narrativ von einer unausweichlichen Konfrontation mit „dem Westen“.
Weiterlesen „Russlands Angriff: Mythos Stellvertreterkrieg“Keine Immunität für die OPEC
Der Verfassungsgerichtshof hat heute bestätigt, dass internationale Organisationen – im konkreten Fall die OPEC in Wien – keine absolute Immunität in ihrem Sitzstaat genießen.
Weiterlesen „Keine Immunität für die OPEC“Österreich beim Internationalen Gerichtshof
Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.
Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“
Ralph Janik 