Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Kategorie: Völkerrecht
Keine Immunität für die OPEC
Der Verfassungsgerichtshof hat heute bestätigt, dass internationale Organisationen – im konkreten Fall die OPEC in Wien – keine absolute Immunität in ihrem Sitzstaat genießen.
Weiterlesen „Keine Immunität für die OPEC“Österreich beim Internationalen Gerichtshof
Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.
Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“Kaliningrad-Transitverbot: Alles rechtens?
Litauen setzt die EU-Sanktionen gegen die russische Exklave Kaliningrad um. Sicherheitspolitisch nicht so ohne, die EU-Kommission will (mit deutscher Unterstützung) die Sache daher entschärfen. Aber wie sieht das eigentlich rechtlich aus?
Weiterlesen „Kaliningrad-Transitverbot: Alles rechtens?“Top Gun: Maverick und das Völkerrecht
Ich habe mir nun doch „Top Gun: Maverick“ angesehen. Solche Sequels sind ja eine Art Nostalgiesteuer für Millenials. Früher war alles besser und so. Wie dem auch sei, zwei kurze völkerrechtliche Anmerkungen müssen jetzt sein:
Weiterlesen „Top Gun: Maverick und das Völkerrecht“
Ralph Janik 