Weil zu erwarten ist, dass die Teilnehmer, wie auch schon in der Vergangenheit, sich nicht an die Hygienemaßnahmen/Abstandsregeln halten werden. Rechtlich ist das zwar grundsätzlich möglich, politisch aber schwierig.
Weiterlesen „Berlin verbietet Demo gegen Coronamaßnahmen“Anonymität im Internet
Manche gewichtige Stimmen aus der heimischen Medienbranche fordern zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ immer wieder eine „Klarnamenpflicht“ in Internetforen. Dagegen spricht so einiges. Simple Lösungen sind selten gut.
Weiterlesen „Anonymität im Internet“Neue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Iran, Israel und der Nahe Osten (mit Bente Scheller/Heinrich-Böll-Stiftung) – Recht politisch
Die Folgen des Irankriegs sind in der gesamten Region spürbar. Trump hat keine Strategie und Netanjahu hat eine fragwürdige Strategie. Ich habe mit Bente Scheller von der Heinrich-Böll-Stiftung über den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, die iranischen Beziehungen zu Terrorgruppen und die Auswirkungen auf Länder wie den Libanon oder Syrien gesprochen.
- Iran, Israel und der Nahe Osten (mit Bente Scheller/Heinrich-Böll-Stiftung)
- Wer verteidigt Europa? (mit Jana Puglierin/European Council on Foreign Relations)
- Irankrieg und Krise des Völkerrechts (mit Rechtsanwältin Arlette Zakarian)
- Regime Change im Iran? (mit Hessam Habibi/Landesverteidigungsakademie)
- Krieg gegen den Iran
Österreichisch-iranischer Doppelstaatsbürger zu zehn Jahren Haft verurteilt
Zu den Grenzen des diplomatischen Schutzrechts.
Weiterlesen „Österreichisch-iranischer Doppelstaatsbürger zu zehn Jahren Haft verurteilt“Marsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen
Jan Marsalek hatte über die türkis-/schwarzblaue Vorgängerregierung anscheinend Zugang zu vertraulichen Informationen über das russische Nervengift Nowitschok, mit dem im März 2018 der britisch-russische Doppelagent Sergei Skripal getötet wurde. Eigentlich müsste so etwas das bestimmende Thema in Österreich sein. Eigentlich.
Weiterlesen „Marsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen“
Ralph Janik 