Zu den Grenzen des diplomatischen Schutzrechts.
Weiterlesen „Österreichisch-iranischer Doppelstaatsbürger zu zehn Jahren Haft verurteilt“Marsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen
Jan Marsalek hatte über die türkis-/schwarzblaue Vorgängerregierung anscheinend Zugang zu vertraulichen Informationen über das russische Nervengift Nowitschok, mit dem im März 2018 der britisch-russische Doppelagent Sergei Skripal getötet wurde. Eigentlich müsste so etwas das bestimmende Thema in Österreich sein. Eigentlich.
Weiterlesen „Marsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen“Neue Recht politisch-Podcastfolge
Der Verfassungsgerichtshof hat über drei Aspekte der Coronamaßnahmen entschieden: für Betriebe gibt es keine volle Entschädigung, die vorzeitige Öffnung der Baumärkte war unsachlich und das allgemeine Ausgehverbot war allen Ausnahmen zum Trotz gesetzeswidrig.
Darüber habe ich mit Moritz Moser/Addendum gesprochen, sein aktueller Artikel zu dem Thema ist hier zu finden.
Türkische Angriffe im Nordirak völkerrechtswidrig
Libyen, Syrien, Irak: Die türkische Armee kämpft im Mittleren Osten an immer mehr Fronten.
Weiterlesen „Türkische Angriffe im Nordirak völkerrechtswidrig“neue „Recht politisch“-Podcastfolgen
Eine zu den „grauen Wölfen“, eine zu den Verfassungsänderungen in Russland (darüber habe ich mit Professor Mangott von der Universität Innsbruck gesprochen).
Weiterlesen „neue „Recht politisch“-Podcastfolgen“
Ralph Janik 