Ein paar kurze Worte zu einer aktuellen VfGH-Entscheidung zu weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) und Flüchtlingsrecht.
Weiterlesen „Weibliche Genitalverstümmelung und das Recht auf Asyl“Israel und die Siedlungen
US-Außenminister Mike Pompeo hat mit seiner Aussage, wonach die israelischen Siedlungen nicht „per se völkerrechtswidrig“ seien, für viel Aufregung gesorgt. Wem gehört das Land eigentlich?
Weiterlesen „Israel und die Siedlungen“30 Jahre Mauerfall: ein Stück Völkerrechtsgeschichte
Am 9. November 1989 ist die Mauer gefallen. Der Beginn vom Ende der Teilung Deutschlands. Auch rechtlich spannend (zumindest für Nerds), so ganz konnte man sich über den Status der BRD und der DDR nie einigen.
Weiterlesen „30 Jahre Mauerfall: ein Stück Völkerrechtsgeschichte“Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?
Eine klassische Frage der österreichischen Verfassungsgeschichte, stimmten doch 1919 über 80% der Vorarlberger für einen Beitritt zur Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat den Beitritt damals zwar abgelehnt, das Thema bleibt uns aber – jedenfalls in der Theorie – treu.
Weiterlesen „Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?“Wieso al-Baghdadi ein legitimes Angriffsziel war
Seit gestern liest man einige abenteuerliche Ausführungen zu den juristischen Dimensionen des Tods von al-Baghdadi. Dabei ist die Sache ausnahmsweise recht einfach.
Weiterlesen „Wieso al-Baghdadi ein legitimes Angriffsziel war“
Ralph Janik 