Eine klassische Frage der österreichischen Verfassungsgeschichte, stimmten doch 1919 über 80% der Vorarlberger für einen Beitritt zur Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat den Beitritt damals zwar abgelehnt, das Thema bleibt uns aber – jedenfalls in der Theorie – treu.
Weiterlesen „Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?“Wieso al-Baghdadi ein legitimes Angriffsziel war
Seit gestern liest man einige abenteuerliche Ausführungen zu den juristischen Dimensionen des Tods von al-Baghdadi. Dabei ist die Sache ausnahmsweise recht einfach.
Weiterlesen „Wieso al-Baghdadi ein legitimes Angriffsziel war“Neuer Blogpost auf Opinio Juris (zur Türkei-Invasion in Syrien)
Ich habe für den Opinio Juris-Blog einen Beitrag zur Bewertung der Türkei-Invasion durch die Wissenschaftlichen Dienste beim deutschen Bundestag geschrieben. Sie ist völkerrechtswidrig, aber das kümmert keinen. Power Politics gehen vor, meanwhile schauen die EU und die USA nur noch zu.
Neuer Podcast: Worum geht’s?
Das ist nicht nur eine Frage, sondern auch sein Name. Gemeinsam mit der hochgeschätzten Judith Kohlenberger und tollen Gästen (zum Beispiel Georg Renner von der Kleinen Zeitung) geht es um alles Mögliche. Zum Beispiel darum, was mit der Sozialdemokratie los ist. Inklusive Porsche-Diskussion.
EuGH-Urteil zum Fall Glawischnig
This is big. Der EuGH hat heute in seiner Entscheidung zu den diffamierenden Kommentaren gegenüber Eva Glawischnig-Piesczek entschieden, dass innerstaatliche Gerichte Facebook dazu beauftragen dürfen, „weltweit die von der Verfügung betroffenen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.“
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Ralph Janik 