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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Das Kissinger-Problem

21. Juni 202321. Juni 2023 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Henry Kissinger wurde dieser Tage 100 Jahre alt. Heute ist er zu Besuch in seiner Geburtsstadt Fürth (Deutschland). Der Umgang mit ihm sagt viel über den Westen aus.

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Asyl statt Krieg

19. Juni 202319. Juni 2023 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Ein russischer Staatsbürger, der nach seiner Einberufung nach Östereich geflohen ist, bekommt vom Innenministerium kein Asyl. Eine Abschiebung ist dennoch nicht möglich: weder faktisch noch rechtlich.

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Ausbildung ukrainischer Soldaten

11. Mai 202312. Mai 2023 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Darf Österreich, darf es nicht?

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Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch

18. März 202318. März 2023 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.

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Ein russischer Sieg

4. März 20237. März 2023 ~ RJ ~ 1 Kommentar

Russlands Armee scheint die ukrainische Schlüsselstadt Bachmut einzunehmen. Vielleicht ist sie zwar nicht so stark, wie viele befürchtet haben, aber eben auch nicht so schwach, wie viele sich eingeredet haben.

Weiterlesen „Ein russischer Sieg“ →

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