Ich habe gestern bei PULS24NEWS über die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus gesprochen. Ein paar Anmerkungen zu Flüchtlingen als „Waffe“ und wieso die EU ihr eigenes Recht bricht.
Weiterlesen „Zur Lage an der polnisch-belorussischen Grenze“Schlagwort: Belarus
Asyl für Kristina Timanowskaja
Die belarusische Leichtathletin Kristina Timanowskaja hatte nach ihrer Kritik am Sportverband ihres Landes berechtigte Sorgen davor, was ihr in ihrer Heimat blühen konnte. Immerhin ist der Sohn von Lukaschenko der Präsident des nationalen olympischen Komitees. Berichten zufolge wollte sie in Österreich um Asyl ansuchen, die Regierung hat aber geschlafen. Dabei wäre sie ein typischer Anwendungsfall für die Genfer Flüchtlingskonvention, Polen hat sich erfolgreich angeboten. Im Lichte des von der EU eingeleiteten Rechtsstaatlichkeits-Verfahrens kann man das durchaus als PR-Coup bezeichnen. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen: https://www.puls24.at/video/janik-zu-timanowskaja-verfolgen-gerade-live-das-schicksal-einer-frau-mit/short?fbclid=IwAR32ge0GZmE8POEbQzBSAPiRjipVuvI_tWm7UKMGp3J3jXQDj1-1p7uEvgY
Neue Podcastfolge: Die Flugzeugentführung in und durch Belarus
Die Belarus-Flugzeugentführung lässt mir keine Ruhe. Und wenn mir was keine Ruhe lässt, nehme ich eine Podcastfolge auf. Mehr Völkerrechtsverletzung geht eigentlich nicht. Um Raman Pratassewitsch muss man sich jetzt richtig richtig viele Sorgen machen. Außerdem erkläre ich, inwiefern der Flug/Zwischenstopp von Boliviens ehemaligem Präsidenten Evo Morales 2013 (wo man Edward Snowden vermutet hatte) etwas anderes ist und wieso Sanktionen gegen Belarus so eine tricky Angelegenheit sind.
Belarus entführt Ryanair-Flug: eine doppelte Völkerrechtsverletzung
Belarus hat ein Ryanair-Flugzeug beim Überflug mit einem Kampfjet dazu gezwungen, in der Hauptstadt Minsk zu landen. Dort wurde der belorussische Oppositionelle Roman Protasevich festgenommen – eine Verletzung des internationalen Flugrechts und des Asylrechts. Jetzt wird es (mehr) Sanktionen brauchen.
Weiterlesen „Belarus entführt Ryanair-Flug: eine doppelte Völkerrechtsverletzung“Neue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Wie werde ich ein (Rechts-)Populist? (mit dem blauen Elefanten) – Recht politisch
Österreich hat es vorgemacht (remember Jörg Haider), Deutschland macht es uns nach (das hatten wir schon mal) und die USA sind sowieso komplett abgedriftet: Die Rede ist vom Rechtspopulismus in all seinen Facetten. Ich habe mit dem blauen Elefanten (Name der Redaktion bekannt) ein nicht ganz ernstes und eigentlich sehr ernstes Gespräch über Schnitzelverbote, „gute“ und „schlechte“ Ausländer, die FPÖ, die AfD, Schnitzel, Donald Trump und die Sitcoms aus den 90ern (Zitate inside!), Lügen, Narzissmus und die Evolutionstheorie oder die Frage, ob TikTok uns dumm macht/machen soll, geführt.
- Wie werde ich ein (Rechts-)Populist? (mit dem blauen Elefanten)
- Russlands Krieg gegen Deutschland
- Die Rechte der Natur (mit Tina Rametsteiner/TU Wien)
- Die UNO und ihr Sicherheitsrat (mit Botschafter Thomas Mayr-Harting)
- Krieg und sexuelle Gewalt: vom 19. Jahrhundert bis heute (mit Anastasia Hammerschmied)
Ralph Janik 