Für heute war eine Abschiebung von Österreich nach Afghanistan geplant. Sie wurde allerdings vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgrund der dortigen Sicherheitslage untersagt.
Weiterlesen „EGMR untersagt Abschiebung nach Afghanistan“Schlagwort: EMRK
Afghanistan und der Abschiebe-Mythos
Neuer Beitrag für den Standard: Konkret dazu, wieso es kaum Abschiebungen nach Afghanistan gibt, obwohl Afghanen die größte Gruppe der illegal Aufhältigen in der EU sind. Es ist eben alles nicht so einfach. Der Beitrag ist hier zu finden:
Abschiebungen nach Afghanistan
Es ist leider wieder einmal so weit: Ein trauriger Anlassfall und die immergleichen politischen Debatten. Hätte eine Abschiebung nach Afghanistan einen Mord verhindern können? Und darf man überhaupt nach Afghanistan abschieben?
Weiterlesen „Abschiebungen nach Afghanistan“Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse
Das Private ist politisch. Nach den Veröffentlichungen der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, VfGH-Richter Wolfgang Brandstetter und Sektionschef Pilnáček diskutieren wir einmal mehr über die Frage, wo die Grenzen liegen.
Weiterlesen „Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse“EGMR erlaubt Impflicht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute seine erste Entscheidung zu verpflichtenden Impfungen für Kinder gefällt: Sie sind erlaubt, konkret verstoßen sie weder gegen das Recht auf Privat- und Familienleben noch das Recht auf Bildung oder die Religionsfreiheit.
Weiterlesen „EGMR erlaubt Impflicht“
Ralph Janik 