Österreich hat eine Regierung und keine Regierung, Kickl bleibt in der Opposition und die ÖVP wird nun anscheinend doch mit der SPÖ und der NEOS-Partei eine Regierung bilden. Wir haben über die längsten Regierungsverhandlungen der zweiten und wohl auch ersten Republik gesprochen, über Parallelen zu Belgien und den Vatikan (daher am Anfang seine Hymne diesmal), Karl-Heinz Grassers Bauch, das Freund-Feind-Schema, Konkordanz- vs. Konkurrenz-Demokratien und wieso die WKO der ÖVP mittlerweile heiliger ist als die Kirche. Zum Abschluss hat Ralph außerdem von seiner Saudi-Arabien-Reise und Moritz von (s)einem VfGH-Verfahren und den wenig auskunftsfreudigen Vorarlberger Behörden erzählt. Abgerundet wird die Sache mit der sicherheitspolitischen Debatte in … Trommelwirbel … Liechtenstein.
Schlagwort: FPÖ
Nationalfeiertag: Mal wieder sehr österreichisch (Podcastfolge inside)
Jedes Jahr wieder, unser Nationalfeiertag. Dieses Mal ging es besonders österreichisch zu.
Weiterlesen „Nationalfeiertag: Mal wieder sehr österreichisch (Podcastfolge inside)“Fragen und Antworten zum globalen Migrationspakt
Seit einigen Tagen wird in Österreich, Deutschland und einigen anderen europäischen Ländern äußerst intensiv über den globalen Migrationspakt diskutiert. Daher ein paar (zusätzliche) Anmerkungen zum Inhalt und seiner rechtlichen Verbindlichkeit.
Weiterlesen „Fragen und Antworten zum globalen Migrationspakt“
Ad hoc-Gedanken zur Wahl
Spät denkt es sich oft besser. Jetzt ist es spät. Und heute wurde in Österreich eben gewählt. Da darf man schon mal analysieren.
Der Schmied/Schmiedl-Mythos
„Kern & Co. drängen immer weiter nach rechts. Regierung lässt FPÖ wenig Luft“ titelte die Krone am Sonntag. Was so einige reflexartig mit der guten alten „wer geht schon zum Schmiedl, wenn er den Schmied haben kann“-Binsenweisheit quittieren. Im Falle der FPÖ trifft sie jedoch weithin nicht zu.
Ralph Janik 