22. Jänner 2021, ein historisches Datum: Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft. Das ist auch ein kleiner Erfolg für Österreich, das den Vertrag mitinitiiert und 2014 eine Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen ausgerichtet hat.
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Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?
Eine klassische Frage der österreichischen Verfassungsgeschichte, stimmten doch 1919 über 80% der Vorarlberger für einen Beitritt zur Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat den Beitritt damals zwar abgelehnt, das Thema bleibt uns aber – jedenfalls in der Theorie – treu.
Weiterlesen „Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?“Schweiz: Selbstbestimmungsinitiative abgelehnt
Die Schweizer haben heute die Selbstbestimmungsinitiative klar abgelehnt. Sie hätte einen Passus zum Vorrang der Schweizer Verfassung gegenüber dem Völkerrecht vorgesehen.
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WM und Völkerrecht: Wiedervereinigung und Neutralität
Korea ist geteilt und bei der deutschen Wiedervereinigung wurde juristisch die DDR einverleibt und Costa Rica und die Schweiz verfolgen unterschiedliche Neutralitätskonzepte.
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Völkerrecht und WM, Tag 4
Costa Rica gegen Serbien und die Anerkennungsfrage, Deutschland und Mexiko hatten wegen derselben Rechtsfrage einen Streit mit den USA und bei Schweiz gegen Brasilien geht es nach IGH-Fällen 1:3 aus.
Ralph Janik 