Erdogan hat gestern bekanntgegeben, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention aussteigt. Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der im Rahmen des Europrats verabschiedet wurde und „auf alle Formen von Gewalt gegen Frauen, einschließlich der häuslichen Gewalt, die Frauen unverhältnismäßig stark betrifft“ Anwendung findet (Art. 2).
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Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.
Podcast-News
Ich habe gemeinsam mit meinem Freund und ehemaligen Kollegen Moritz Moser einen neuen Podcast gestartet: „Janik & Moser – in bester Verfassung“. Wie der Name schon sagt, widmen wir uns aktuellen und zeitlosen verfassungsrechtlichen Fragen aller Art. In der ersten Folge geht es ums Hausrecht in Zeiten von Corona, in Folge #2 um Identität.
Informationsfreiheit und nervige Journalisten – Janik & Moser – in bester Verfassung
Matura-Noten oder COVD-Wirtschaftshilfen: Moritz streitet sich mit so manchen Behörden, weil er Daten haben möchte, die sie ihm nicht geben wollen. Wir haben über lange Gerichtsverfahren, renitente und kooperative Behörden, die HYPO Vorarlberg und (mal wieder) Rene Benko, Abschiebungen oder die Privatsphäre als Scheinargument gesprochen. Außerdem sind wir irgendwie bei Franz Kafkas Liebesbriefen, dem Einfrieren von Eizellen, der Zuständigkeit für den Abschuss von Drohnen oder der Frage gelandet, ob unser Podcast als Foltermittel geeignet wäre.
- Informationsfreiheit und nervige Journalisten
- Transparenz, Finanzausgleich und Diversion für August Wöginger
- Scharia, Volksbefragungen und (nochmal) Messenger-Überwachung (mit Stargast Georg Renner)
- kein Sommerloch: Messenger-Überwachung, Bundesstaatsanwaltschaft, Medienrecht auf Blues, der Papst & der Mondsee
- ORF-Beitrag verfassungskonform (und vieles mehr)
Recht politisch werde ich parallel dazu freilich weiterhin betreiben. Die Sendepause entschuldige ich hiermit mit meiner Studienreise nach Zypern. Von dort habe ich auch ein spannendes Gespräch mit Professor Faustmann von der Universität Nicosia bzw. der Friedrich Ebert-Stiftung mitgebracht. Es geht um den Konflikt mit der Türkei, die Gasfunde im Mittelmeer und die Wahlen.
Zur Situation an der griechischen Grenze
Ein paar Dinge sind rechtlich klar, einige nicht.
Weiterlesen „Zur Situation an der griechischen Grenze“Krieg in Idlib: Öffnet die Türkei die Tore nach Europa?
Trotz Corona-Virus darf man auch die jüngste Eskalation im Syrienkrieg nicht ignorieren.
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Ralph Janik 