Türkei verlässt Istanbul-Konvention

Erdogan hat gestern bekanntgegeben, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention aussteigt. Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der im Rahmen des Europrats verabschiedet wurde und „auf alle Formen von Gewalt gegen Frauen, einschließlich der häuslichen Gewalt, die Frauen unverhältnismäßig stark betrifft“ Anwendung findet (Art. 2).

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Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.

Podcast-News

Ich habe gemeinsam mit meinem Freund und ehemaligen Kollegen Moritz Moser einen neuen Podcast gestartet: „Janik & Moser – in bester Verfassung“. Wie der Name schon sagt, widmen wir uns aktuellen und zeitlosen verfassungsrechtlichen Fragen aller Art. In der ersten Folge geht es ums Hausrecht in Zeiten von Corona, in Folge #2 um Identität.

Weihnachsfolge 2025: von Lateinamerika nach Großösterreich Janik & Moser – in bester Verfassung

Tradition verpflichtet: Auch dieses Jahr geht es um Grenzen aller Art, ob in Afrika, Lateinamerika oder mitten in Europa. Manche schöner, manche weniger, manche heiß umfehdet, andere nicht so wichtig. Viel Spaß beim Hören und schöne Feiertage!
  1. Weihnachsfolge 2025: von Lateinamerika nach Großösterreich
  2. Informationsfreiheit und nervige Journalisten
  3. Transparenz, Finanzausgleich und Diversion für August Wöginger
  4. Scharia, Volksbefragungen und (nochmal) Messenger-Überwachung (mit Stargast Georg Renner)
  5. kein Sommerloch: Messenger-Überwachung, Bundesstaatsanwaltschaft, Medienrecht auf Blues, der Papst & der Mondsee

Recht politisch werde ich parallel dazu freilich weiterhin betreiben. Die Sendepause entschuldige ich hiermit mit meiner Studienreise nach Zypern. Von dort habe ich auch ein spannendes Gespräch mit Professor Faustmann von der Universität Nicosia bzw. der Friedrich Ebert-Stiftung mitgebracht. Es geht um den Konflikt mit der Türkei, die Gasfunde im Mittelmeer und die Wahlen.