Ich habe für den Opinio Juris-Blog einen Beitrag zur Bewertung der Türkei-Invasion durch die Wissenschaftlichen Dienste beim deutschen Bundestag geschrieben. Sie ist völkerrechtswidrig, aber das kümmert keinen. Power Politics gehen vor, meanwhile schauen die EU und die USA nur noch zu.
Schlagwort: Türkei
Weltweite Militärausgaben 2018
Zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft von IS-Kämpfern
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat im Falle eines österreichischen IS-Kämpfers ein Verfahren zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft eingeleitet. Dass er eine weitere Staatsbürgerschaft macht die Sache zwar einfacher, aber nicht komplett unproblematisch. Am Ende könnten Betroffene erst wieder staatenlos werden.
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Trump verdoppelt die US-Zölle auf türkischen Stahl
Trump setzt im Streit mit der Türkei auf harte Bandagen. Die Türkei wird dadurch gleich doppelt benachteiligt.
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Türkischer Einmarsch in Syrien: Selbstverteidigung gegen Selbstverteidigung
Syriens stellvertretender Außenminister hat angekündigt, auf die türkische Invasion zu reagieren. Damit offenbart er ein konzeptuelles Problem des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Gruppen: Am Ende des Tages steht Selbstverteidigungsrecht gegen Selbstverteidigungsrecht. Das der Türkei gegen die Kurden/die PYD vs. das Syriens gegen die Türkei wegen dem Einmarsch auf syrischem Gebiet. Das Völkerrecht hat dafür (noch) keine Antwort.
Ralph Janik 