SIPRI hat vor Kurzem seinen jährlichen Bericht zu Militärausgaben veröffentlicht. Interessante Zahlen.
Türkei
Zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft von IS-Kämpfern
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat im Falle eines österreichischen IS-Kämpfers ein Verfahren zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft eingeleitet. Dass er eine weitere Staatsbürgerschaft macht die Sache zwar einfacher, aber nicht komplett unproblematisch. Am Ende könnten Betroffene erst wieder staatenlos werden.
Trump verdoppelt die US-Zölle auf türkischen Stahl
Trump setzt im Streit mit der Türkei auf harte Bandagen. Die Türkei wird dadurch gleich doppelt benachteiligt.
Türkischer Einmarsch in Syrien: Selbstverteidigung gegen Selbstverteidigung
Syriens stellvertretender Außenminister hat angekündigt, auf die türkische Invasion zu reagieren. Damit offenbart er ein konzeptuelles Problem des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Gruppen: Am Ende des Tages steht Selbstverteidigungsrecht gegen Selbstverteidigungsrecht. Das der Türkei gegen die Kurden/die PYD vs. das Syriens gegen die Türkei wegen dem Einmarsch auf syrischem Gebiet. Das Völkerrecht hat dafür (noch) keine Antwort.
Türkei-Intervention gegen die syrischen Kurden – was sagt das Völkerrecht?
Die türkische Boden- und Luftoffensive gegen die Kurden im syischen Afrin – als „Operation Olivenzweig“ bezeichnet – steht auf völkerrechtlich äußerst wackeligen Beinen.
Schlafwandler? Game of Thrones im Nahen und Mittleren Osten
Die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten erreichen nach dem Zwist wegen Katar eine neue Dimension, Sigmar Gabriel warnt gar vor einem Krieg. Das unüberschaubare Geflecht an wechselseitigen Interessen und Allianzen erinnert an den dreißigjährigen Krieg oder das europäische Schlafwandeln vor dem ersten Weltkrieg. Im Folgenden soll versucht werden, ein wenig Übersicht zu schaffen.
Abstimmung über die Todesstrafe in der Türkei auf deutschem oder österreichischen Boden: Wie ist die Rechtslage?
Die Regierungen in Österreich und Deutschland haben angekündigt, ein allfälliges türkisches Referendum über die Todesstrafe auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet verbieten zu wollen. Was sagt das Völkerrecht dazu?
