Es hat ein wenig gedauert, aber hier eine neue Folge von Recht politisch: Wieso „keine Waffen“ der Ukraine auch keinen Frieden bringen und Sanktionen gegen Russland unumgänglich sind. Einige Entgegnungen zu Richard David Precht und Pamela Rendi-Wagner.
Schlagwort: Ukraine
Kaliningrad-Transitverbot: Alles rechtens?
Litauen setzt die EU-Sanktionen gegen die russische Exklave Kaliningrad um. Sicherheitspolitisch nicht so ohne, die EU-Kommission will (mit deutscher Unterstützung) die Sache daher entschärfen. Aber wie sieht das eigentlich rechtlich aus?
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Moritz erzählt von seinen Erfahrungen beim ÖVP-Untersuchungsausschuss und ich von meinem Streit mit Richard David Precht. Hier geht’s zum Podcast.
Verhandlungen oder Kapitulation? Wie Kriege enden
Ein Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine scheint nicht in Sicht. Verhandlungen stoßen in solchen Situationen an ihre Grenzen (im wahrsten Sinne des Wortes).
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Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was sein möglicher weiterer Verlauf für Europa und die Welt bedeutet. Es ist keine schöne Folge.
Ralph Janik 