Ich könnte jetzt 1000e Gedanken zur Wahl niederschreiben. Wie so viele andere auch. In Österreich gibt es ja nicht nur 8 Millionen Fußball-Teamchefs, sondern auch gut 8 Millionen Politikexperten. Außenpolitik und die EU haben im Wahlkampf jedenfalls so gut wie keine Rolle gespielt. Daher eine kurze Liste zu den drängendsten außenpolitischen Fragen:
Weiterlesen „Nationalratswahl 2019: Kommende außenpolitische Herausforderungen“Schlagwort: Ukraine
WTO zum Fall Russland gegen Ukraine
Es war eine historische, mit Spannung erwartete Entscheidung: wie wird die WTO (genau genommen das zuständige Panel, wir befinden uns noch in der ersten Instanz) mit der russischen Berufung auf nationale Sicherheitsinteressen umgehen? Ein Fall, der auch wegen der US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die von Trump ähnlich gerechtfertigt werden, bedeutsam ist. Die Panel-Entscheidung dürfte Trump jedenfalls nicht freuen.
Die Straße von Kertsch: All about Crimea
Russland hat die Straße von Kertsch geschlossen und das Feuer auf drei ukrainische Schiffe eröffnet, die auch gekapert wurden. Einmal mehr steht – neben dem internationalen Seerecht – die Frage der territorialen Zugehörigkeit der Krim im Mittelpunkt. Weiterlesen „Die Straße von Kertsch: All about Crimea“
Die WM und das Völkerrecht – Teil I
Heute ist Saudi-Arabien also auf Russland getroffen. Da kann man durchaus nach entsprechenden weltpolitischen/völkerrechtlichen Aspekten suchen.
Ukraine: Bürgerkrieg oder zwischenstaatlicher Konflikt?
Unlängst wurde ein Österreicher festgenommen, der in Syrien, dem Irak und der Ostukraine gekämpft haben soll. Die Presse schreibt in diesem Zusammenhang von einem „internationalen bewaffneten Konflikt“. Liegt ein solcher in der Ostukraine überhaupt vor?
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Ralph Janik 