Heute ist Saudi-Arabien also auf Russland getroffen. Da kann man durchaus nach entsprechenden weltpolitischen/völkerrechtlichen Aspekten suchen.
Was mir spontan einfällt:
– Beide sind im Syrienkonflikt involviert.
– Beide spielen eine zentrale Rolle in einem regionalen Konflikt: Saudi-Arabien im Jemen, Russland in der Ostukraine. Letzterer ist auch Gegenstand eines Verfahrens vor dem IGH. Die Zuständigkeit wird u.a. mit der Rassendiskriminierungskonvention begründet.
– Auf dieser Grundlage hätte auch Saudi-Arabien wegen der Blockade gegen Kuwait geklagt werden können. Vor wenigen Tagen hat deswegen nämlich in der Tat ein IGH-Verfahren zwischen Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten begonnen. Saudi-Arabien hat im Gegensatz zu den Emiraten allerdings einen Vorbehalt gegen die Schiedsklausel in der Rassendiskriminierungskonvention(Art 22) gemacht, weswegen der IGH nicht zuständig ist.
Ralph Janik 