In Deutschland ist nach den Aussagen von Friedrich Merz eine Debatte rund um die Beibehaltung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf Asyl (Artikel 16a deutsches Grundgesetz) ausgebrochen. Vier kurze Anmerkungen dazu.
Verfassung
Das gespaltene Land
Schon vor der Stichwahl um das Amt des Präsidenten ist bereits jetzt eines klar: Viele, sehr viele werden mit dem Endergebnis unzufrieden sein. Eine demokratiepolitische Herausforderung.
What would Kelsen say?
Im Moment wird mehr denn je über die österreichische Verfassung im Allgemeinen und das Amt des Bundespräsidenten im Besonderen gesprochen. Interviews mit Koryphäen auf ihrem Gebiet geführt oder Kommentare konsultiert. Dabei tut es manchmal auch not, sich anzusehen, wie die Urväter (bei alten Dokumenten gibt es zumeist leider keine -mütter) gedacht haben – im gegenständlichen Fall also Hans Kelsen.
