Die NATO feiert heute ihr siebzigjähriges Bestehen. Ein paar Basics:
- Artikel 5 NATO-Vertrag beinhaltet eine Beistandspflicht gegenüber allen anderen Mitgliedern
- man spricht von kollektiver Selbstverteidigung, sie ist in Artikel 51 UN-Charta explizit vorgesehen
- bislang wurde sie ein Mal „aktiviert“, nämlich nach den Anschlägen vom 11. September
- eine völkerrechtliche Pflicht, anderen Staaten mit Waffengewalt zur Hilfe zu kommen, gibt es allerdings nicht. Insbesondere USA wollten und wollen immer noch frei entscheiden, wann sie ihr Militär einsetzen
Ralph Janik 