Russlands Armee scheint die ukrainische Schlüsselstadt Bachmut einzunehmen. Vielleicht ist sie zwar nicht so stark, wie viele befürchtet haben, aber eben auch nicht so schwach, wie viele sich eingeredet haben.
Weiterlesen „Ein russischer Sieg“Schlagwort: NATO
Putins Krieg
Beim russischen Angriff auf die Ukraine stellen sich unzählige weltpolitische und völkerrechtliche Fragen. Ich versuche, einige zentrale Punkte kurz Zusammenzufassen:
Weiterlesen „Putins Krieg“Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft
22. Jänner 2021, ein historisches Datum: Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft. Das ist auch ein kleiner Erfolg für Österreich, das den Vertrag mitinitiiert und 2014 eine Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen ausgerichtet hat.
Weiterlesen „Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft“Krieg in Idlib: Öffnet die Türkei die Tore nach Europa?
Trotz Corona-Virus darf man auch die jüngste Eskalation im Syrienkrieg nicht ignorieren.
Weiterlesen „Krieg in Idlib: Öffnet die Türkei die Tore nach Europa?“Weltweite Militärausgaben 2018
70 Jahre NATO
Die NATO feiert heute ihr siebzigjähriges Bestehen. Ein paar Basics:
- Artikel 5 NATO-Vertrag beinhaltet eine Beistandspflicht gegenüber allen anderen Mitgliedern
- man spricht von kollektiver Selbstverteidigung, sie ist in Artikel 51 UN-Charta explizit vorgesehen
- bislang wurde sie ein Mal „aktiviert“, nämlich nach den Anschlägen vom 11. September
- eine völkerrechtliche Pflicht, anderen Staaten mit Waffengewalt zur Hilfe zu kommen, gibt es allerdings nicht. Insbesondere USA wollten und wollen immer noch frei entscheiden, wann sie ihr Militär einsetzen
Zum Ende des Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
Viel wurde (auch an dieser Stelle schon dazu geschrieben. Ein Faktor, der ebenfalls betont werden sollte: Viele Kriegsverbrecher konnten auch nach dem Krieg unbehelligt frei herumlaufen, oft unter den Augen von NATO-Soldaten. Die Schwierigkeit, sie festzunehmen und nach Den Haag zu überstellen hat dem ICTY viel Schaden zugefügt (eine Passage aus Samantha Powers Buch A Problem from Hell).
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Ein paar Vlog-Kommentare zu Daniele Gansers „Illegale Kriege“
ich habe mich mit Daniele Gansers Buch „Illegale Kriege“ auseinandergesetzt und versucht, auf die juristischen Argumente der NATO-Länder ebenso einzugehen wie den breiteren völkerrechtlichen Diskurs. Nicht immer leicht, Anschuldigungen bis Diffamierungen lassen sich bei derartigen Reizthemen wohl nicht vermeiden.
Ralph Janik 