Österreich ist seit 6. Jänner Opfer einer Cyberattacke, genau genommen auf das Außenministerium. Zeit für Cyber-Selbstverteidigung. [Update mit neuen Infos: Mittlerweile wissen wir, dass es sich um Spionage handelt]
Laut der neuen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner habe es einen derartigen Angriff „gegen ein staatliches Ziel noch nie in dieser Dimension gegeben“ (Quelle). Jetzt unterstützen die Experten des Bundesheeres das Innenministerium im Rahmen eines Assistenzeinsatzes bei der Abwehr.
Zwar befinden wir uns noch im Rahmen eines Assistenzeinsatzes und damit im Bereich der inneren Sicherheit. Außerdem muss man bei Aussagen von Politikern vorsichtig sein, auch eine Einschätzung von IT-Experten wäre wichtig. Aber langsam muss man sich fragen, ob wir hier bei einer Souveränitätsverletzung, einem Verstoß gegen das Interventionsverbot oder gar bei einer Quasi-Gewaltanwendung sind.
Derartige Cyberattacken gibt es übrigens schon länger, das bekannteste europäische Beispiel waren die Angriffe auf Estland 2007. Dass das wichtigste Buch zu Völkerrecht und Cyberattacken „Tallinn Manual“ heißt ist kein Zufall.
Update: Mittlerweile gibt es weitere Informationen: Wie man in einem lesenswerten Beitrag auf FM4 lesen kann, handelt es sich um Cyber-Spionage, hinter der Russland vermutet wird. Konkret geht es um diplomatische und konsularische Kommunikation. In der Vergangenheit wurde auch Deutschland Opfer eines solchen Vorgehens. Im Übrigen ist Spionage als solche völkerrechtlich weder erlaubt noch verboten. Wohl aber können einzelne Spionageakte – vor allem dann, wenn sie Schaden verursachen – verboten sein. Was freilich wenige zu kümmern scheint.
Ralph Janik 