Ein Jahr kollektives Mimimi, jammern wir doch allesamt über die Coronavirus-Pandemie: Schauspieler, Schriftsteller, Juristen (erkläre mich hiermit schuldig im Sinne der Anklage) sind über Nacht zu Experten für eh alles (Zitat Günther Paal/Gunkl) geworden und verbreiten seither ihre oft mäßig ausgefeilten Thesen. Ein Feuerwerk der Biases und Selbstüberschätzung, zu dem sich jetzt auch noch der billige Zynismus – Anlassfall #allesdichtmachen – mischt.
Weiterlesen „#allesdichtmachen: Das große Sudern“Autor: RJ
Bundesverfassungsgericht zu Klimawandel und Generationgerechtigkeit
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat ein bemerkenswertes Urteil zu Klimawandel und Generationengerechtigkeit gefällt.
Weiterlesen „Bundesverfassungsgericht zu Klimawandel und Generationgerechtigkeit“Peter Handke bleibt Österreicher
Peter Handke hat 2019 den Literatur-Noblepreis bekommen. Damals wurde bekannt, dass er von Slobodan Milošević einen jugoslawischen Pass bekommen hatte, um leichter reisen zu können. Was für Aufsehen gesorgt hat, weil das österreichische Staatsbürgerschaftsgesetz einen ex lege (also automatischen) Entzug der Staatsbürgerschaft vorsieht, wenn jemand „auf Grund seiner ausdrücklichen Zustimmung eine fremde Staatsangehörigkeit erwirbt“ (§ 27).
Weiterlesen „Peter Handke bleibt Österreicher“Neue Podcastfolge: Aktuelle VfGH-Rechtsprechung (mit Michaela Krömer)
Eine kurze Tour d’Horizon durch aktuelle Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs: Wieso es in Österreich keine allgemeine Impflicht gibt, aber geben könnte, die Meinungsfreiheit das Recht umfasst, ein Kuhkostüm zu tragen und das Parlament Journalisten Auskunft geben muss, wie viel Entgelt Abgeordnete nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat noch bezogen haben. Außerdem habe ich mit der Rechtsanwältin Michaela Krömer über ihre Klage zur Beschäftigung von Asylwerbern gesprochen.
Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25% auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de/rechtpolitisch
US-Truppenabzug aus Afghanistan
Joe Biden hat angekündigt, die US-Truppen am 11. September 2021 aus Afghanistan abzuziehen. Also genau 20 Jahre nach den 9/11-Anschlägen und der daran anschließenden „Operation Enduring Freedom“.
Weiterlesen „US-Truppenabzug aus Afghanistan“
Ralph Janik 