Ich war letztes Wochenende seit zehn Jahren wieder in Belgrad. Die Folgen der NATO-Luftangriffe von 1999 sind immer noch zu sehen. Vielleicht sollen manche Wunden einfach nicht verheilen.
Belgrad: NATO-Narben
Autor: RJ
Trump und Völkerrecht: Afghanistan, Nordkorea und Syrien
Ein paar kurze völkerrechtliche Anmerkungen zur US-Vorgehensweise in Afghanistan (MOAB), Nordkorea (präventive Selbstverteidigung) und Syrien (Angriffe gegen den Militärflughafen).
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Ad Türkeireferendum
Das Referendum über Erdogans Machtausbau ist abgeschlossen. Dabei haben die Auslandstürken eine maßgebliche Rolle gespielt: Was sagen die 73,2% bzw. 38 000 Ja-Stimmen aus Österreich aus, wie viel Schuld trägt Sebastian Kurz als Integrationsstaatssekretär und wieso hat man nicht auf etwaige Doppelstaatsbürgerschaften kontrolliert (Spoiler: Keine Rechtsgrundlage und wegen der möglichen Folgen)?
Regime Change in Syrien: Was wollen die USA?
Nach dem Giftgaseinsatz in Syrien wird wieder offen über das Ende Assads gesprochen. Die Losung, seinen Machterhalt als politische und zu akzeptierende Realität zu akzeptieren, gilt nicht mehr. Im Moment sprechen die USA allerdings mit vier Zungen, eine klare Position lässt sich nicht erkennen.
Türkei-Referendum: Nein-Demo auf der Mariahilferstraße
Heute hat eine kleine Versammlung gegen das Türkeireferendum protestiert. Die meisten Teilnehmer waren Kurden. Ich habe die Gelegenheit genutzt, und mich mit ein paar von ihnen, aber auch mit türkischen Erdoganunterstützern zu unterhalten.
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Ralph Janik 