Spätestens mit der russischen Annexion der Krim werden im Bereich der Theorie internationaler Beziehungen die Realisten immer lauter. Das Ende der Geschichte bleibt folglich bis auf weiteres vertagt. Eine kleine Bestandsaufnahme.
Kategorie: Internationale Politik
Völkerrechtliche Aspekte der Causa Böhmermann
neuer Blogbeitrag dazu auf dem Verfassungsblog: http://verfassungsblog.de/causa-boehmermann-die-rueckkehr-der-staatsehre/
Die Causa Böhmermann: Zwei Meinungen
Es scheint, als hätte Angela Merkel in der Causa Böhmermann letzten Endes das Richtige getan. Selbst scharfe Kritiker begrüßen die Entscheidung der deutschen Regierung, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung zu ermächtigen. Allein, ohne Gegenmeinung wäre die Sache dann doch zu einfach. Merkel hätte die Ermächtigung auch nicht erteilen können.
Russische Geopolitik: Zwischen Aggression und Besitzstandswahrung
Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen steht seit geraumer Zeit unter Hochspannung. Erst unlängst warnte Richard Herzinger in der NZZ vor der „Gefahr des „Putinismus.“ Man sollte sich jedoch davor hüten, die Sichtweise Russlands auf das internationale System und dessen Platz darin zu ignorieren.
Weiterlesen „Russische Geopolitik: Zwischen Aggression und Besitzstandswahrung“
Syrien: Frieden durch Teilung?
Seit Kurzem wird offener denn je über eine Föderalisierung Syriens diskutiert. Ein angesichts des bisherigen Scheiterns durchaus erfolgsversprechender Ansatz, der schon viel früher hätte ernsthaft diskutiert werden sollen.
Ralph Janik 