Gestern sind Teile einer chinesischen Trägerrakete auf der Erde abgestürzt. Zum Glück sind sie im indischen Ozean gelandet, womit niemand zu Schaden gekommen ist. Kritik gab es dennoch. Falls sie – Gott bewahre – auf einer Stadt, Industriegebiet u.ä. gelandet wäre, hätte China nach Artikel VII des Weltraumsvertrags eine verschuldensunabhängige und bedingungslose (!) Haftung getroffen, die in einem eigenen Übereinkommen nochmals näher ausgeführt wurde (der Text ist hier).
Kategorie: Völkerrecht
Neue WTO-Chefin
Nachdem die USA unter Joe Biden die Totalopposition zur Welthandelsorganisation aufgegeben haben, feiert diese nun eine doppelte Premiere: Zum ersten Mal steht jemand aus Afrika an ihrer Spitze und dann auch noch eine Frau: Ngozi Okonjo-Iweala aus Nigeria. Andere große Internationale Organisationen unter weiblicher Führung waren bzw. sind die WHO (Gro Harlem Brundtland, 1998-2003), der ICC (Chefanklägerin Fatou Bensouda, 2012-2021) oder aktuell die UNESCO (Audrey Azoulay). Allgemein sieht es mit der Frauenquote im Völkerrecht aber dennoch schlecht aus, siehe dazu diesen Blogpost auf Opinio Juris.
Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht
Seit jeher wird darüber gestritten, ob die Verfassung über dem Völkerrecht steht oder umgekehrt. Beim Thema Kindeswohl gehen sie aber Hand in Hand.
Weiterlesen „Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht“Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft
22. Jänner 2021, ein historisches Datum: Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft. Das ist auch ein kleiner Erfolg für Österreich, das den Vertrag mitinitiiert und 2014 eine Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen ausgerichtet hat.
Weiterlesen „Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft“Neue Podcastfolge: zur US-Außenpolitik unter Joe Biden
Russland, China (und die WTO), Iran(-Deal), Nordkorea, WHO, Klimawandel, UNESCO, TTIP: Die Liste außenpolitischer Fragen, die auf Joe Biden zukommen, ist lang. Ich habe versucht, Antworten zu finden.
Ralph Janik 