Erdogan hat gestern bekanntgegeben, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention aussteigt. Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der im Rahmen des Europrats verabschiedet wurde und „auf alle Formen von Gewalt gegen Frauen, einschließlich der häuslichen Gewalt, die Frauen unverhältnismäßig stark betrifft“ Anwendung findet (Art. 2).
Weiterlesen „Türkei verlässt Istanbul-Konvention“Michael Stolleis verstorben
Gestern ist der große Staatsrechtler Michael Stolleis verstorben. Anlass genug, heute einen Auszug aus „Recht im Unrecht“ wiederzugeben, eines der besten Bücher zum nationalsozialistischen Rechtsverständnis.
Weiterlesen „Michael Stolleis verstorben“Verfassungsgerichtshof-Updates!
Drei neue Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs: Impflicht, Recht auf staatliche Auskunft für Journalisten und die Frage, ob man ein Kuhkostüm tragen darf, das das Gesicht verdeckt.
Weiterlesen „Verfassungsgerichtshof-Updates!“Impfneid, Impfgerechtigkeit, Impfplan: Theorie und Praxis
Impfungen sind derzeit ein knappes Gut. Das bringt die dunklen Seiten im Menschen mehr ans Licht als sonst. Jeder hat „Connections“, jeder das Gefühl, eine Impfung dringender zu benötigen als andere. Zeit für eine Einordnung.
Weiterlesen „Impfneid, Impfgerechtigkeit, Impfplan: Theorie und Praxis“Neue Podcastfolge: Brexit (mit den Diplomaten Gregor Schusterschitz und Philip Bittner)
Die Grenze zwischen Irland und Nordirland, Fischerei, Mobilität und Erasmus, Dienstleistungen, Landwirtschaft, Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs und und und: Es waren lange und zähe Verhandlungen. Ich habe mit den beiden österreichischen Diplomaten Gregor Schusterschitz und Philip Bittner von der ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union über den Brexit gesprochen.
Ralph Janik 