Die Inhaftierung von Aung San Suu Kyi hat in Myanmar und international heftige Proteste ausgelöst. Ihr Ruf hat aber mit der Verteidigung der Militärs im Zusammenhang mit dem Völkermord-Vorwuf an den muslimischen Rohingya stark gelitten. Eine historische, rechtliche und politische Einordnung, von der Unabhängigkeit Myanmars bis heute.
Neue WTO-Chefin
Nachdem die USA unter Joe Biden die Totalopposition zur Welthandelsorganisation aufgegeben haben, feiert diese nun eine doppelte Premiere: Zum ersten Mal steht jemand aus Afrika an ihrer Spitze und dann auch noch eine Frau: Ngozi Okonjo-Iweala aus Nigeria. Andere große Internationale Organisationen unter weiblicher Führung waren bzw. sind die WHO (Gro Harlem Brundtland, 1998-2003), der ICC (Chefanklägerin Fatou Bensouda, 2012-2021) oder aktuell die UNESCO (Audrey Azoulay). Allgemein sieht es mit der Frauenquote im Völkerrecht aber dennoch schlecht aus, siehe dazu diesen Blogpost auf Opinio Juris.
Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht
Seit jeher wird darüber gestritten, ob die Verfassung über dem Völkerrecht steht oder umgekehrt. Beim Thema Kindeswohl gehen sie aber Hand in Hand.
Weiterlesen „Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht“Putsch in Myanmar
China und Russland haben eine Sicherheitsratsresolution blockiert, die den Coup d’état in Myanmar verurteilt hätte. Damit schließt sich ein Kreis.
Weiterlesen „Putsch in Myanmar“Abschiebung und „Amtsmissbrauch“
„Amtsmissbrauch“, „rechtswidrige Anträge“, „der Staat darf sich nicht erpressen lassen“. Die Diskussion rund um die Abschiebung von zwei georgischen Mädchen und ihrer Mutter wird rechtlich nicht ganz sauber geführt. Ein Versuch, zumindest etwas Klarheit zu schaffen.
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Ralph Janik 