„Amtsmissbrauch“, „rechtswidrige Anträge“, „der Staat darf sich nicht erpressen lassen“. Die Diskussion rund um die Abschiebung von zwei georgischen Mädchen und ihrer Mutter wird rechtlich nicht ganz sauber geführt. Ein Versuch, zumindest etwas Klarheit zu schaffen.
Weiterlesen „Abschiebung und „Amtsmissbrauch““Podcast-Folge zur Abschiebung einer 12jährigen Schülerin
Seit August 2014 befand sich eine Georgerin mit ihren zwei Kindern (beide sollen hier in Österreich geboren worden sein) in Österreich, jetzt wurden sie abgeschoben. Ihre Asylanträge wurden allesamt abgelehnt, aber das ältere Mädchen hat ihre gesamte Schulzeit hier verbracht. Wie geht man mit solchen Fällen um?
Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25% auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de/rechtpolitisch.
Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft
22. Jänner 2021, ein historisches Datum: Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft. Das ist auch ein kleiner Erfolg für Österreich, das den Vertrag mitinitiiert und 2014 eine Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen ausgerichtet hat.
Weiterlesen „Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft“Neue Podcastfolge: Zur Zukunft des Internationalen Strafgerichtshofs
„USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof“ – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Reisinger Coracini, Expertin für Völkerstrafrecht an der Uni Wien, gesprochen.
Kriegsgeilheit: Iran, Journalismus und Moral (mit Solmaz Khorsand) – Recht politisch
Der Irankrieg ist ein "virtueller Krieg" (Michael Ignatieff hat diesen Begriff für die Kosovo-Intervention gewählt), wir sehen ihn auf Bildschirmen und in Posts von Donald Trump oder KI-Videos vom Iran, wir diskutieren ihn in TV-Formaten, Kommentarspalten und ja, auch in Podcasts. Und dabei ignorieren oder vergessen wir bisweilen, viel zu oft, die Zerstörung und das menschliche Leid, das mit jedem Krieg eingehrgeht. Ich habe mit Solmaz Khorsand über Humanismus, Empathie, Sprache, Expertentum und Journalismus in Zeiten des Krieges gesprochen.
- Kriegsgeilheit: Iran, Journalismus und Moral (mit Solmaz Khorsand)
- USA: Gott, Krieg und Trump (mit Markus Müller-Schinwald/ORF)
- Türkische Außenpolitik: Irankrieg und beyond (mit Cengiz Günay/Österreichisches Institut für Internationale Politik)
- Iran, Israel und der Nahe Osten (mit Bente Scheller/Heinrich-Böll-Stiftung)
- Wer verteidigt Europa? (mit Jana Puglierin/European Council on Foreign Relations)
Twitter hat Trump gesperrt: Ja, dürfen’s das denn?
Trump kann nicht mehr tweeten. Auch Facebook hat eine dauerhafte Sperre angekündigt. Gegen Ende seiner Präsidentschaft und nachdem die Demokraten die Macht im Staate übernommen haben. Bisschen feig. Jedenfalls sollten wir einmal mehr über die gesellschaftliche Rolle von großen Technologieunternehmen sprechen.
Weiterlesen „Twitter hat Trump gesperrt: Ja, dürfen’s das denn?“
Ralph Janik 