Ich könnte jetzt 1000e Gedanken zur Wahl niederschreiben. Wie so viele andere auch. In Österreich gibt es ja nicht nur 8 Millionen Fußball-Teamchefs, sondern auch gut 8 Millionen Politikexperten. Außenpolitik und die EU haben im Wahlkampf jedenfalls so gut wie keine Rolle gespielt. Daher eine kurze Liste zu den drängendsten außenpolitischen Fragen:
Weiterlesen „Nationalratswahl 2019: Kommende außenpolitische Herausforderungen“Oh what a day
Was für ein Tag:
– Allgemeine Debatte bei der UN-Generalversammlung. Die Rednerliste hat es in sich, erst Bolsonaro (Brasilien beginnt immer), dann Trump (die USA sind immer zweiter), al Sisi und Erdogan. Was für ein Beginn.
– Britisches Höchstgericht entscheidet, dass Boris Johnsons Aussetung des Parlaments rechtswidrig war. Inklusive Leckerbissen für Verfassungsjuristen: „Although the United Kingdom does not have a single document entitled “The Constitution”, it nevertheless possesses a Constitution, established over the course of our history by common law, statutes, conventions and practice. Since it has not been codified, it has developed pragmatically, and remains sufficiently flexible to be capable of further development.“
– EuGH-Urteil zu Google, dass das „Recht auf Vergessenwerden“ außerhalb der EU nicht gilt (extraterritorial application und so).
– irgendwas vergessen?
Libanesische Reise #4: UNIFIL und Israel
Seit über 40 Jahren gibt es im Libanon eine UN-Mission, an der heute rund 10 500 Soldaten aus 43 Ländern beteiligt sind. Auch 180 Österreicher sind darunter. Ich habe mir die Sache im Rahmen einer Studienreise mit Irene Etzersdorfer und einer tollen Gruppe vor Ort angesehen. Ein kleiner Bericht aus dem südlichen Libanon und dem UNIFIL-Hauptquartier.
Weiterlesen „Libanesische Reise #4: UNIFIL und Israel“Libanesische Reise #3: Identity Politics
Identity ist gerade en vogue. „Westliche“ Kultur, das „judeo-christliche Erbe“, die „Angst vor dem Islam“ oder gar die „Bevölkerungsaustausch“-These. Anlass genug für einen Blick über die Grenzen. In den Libanon etwa. So oft kommt man hier ja nicht vorbei.
Weiterlesen „Libanesische Reise #3: Identity Politics“Libanesische Reise #2: Beirut
Beirut. Wo fängt man an? Das klassische Narrativ beginnt beim Bürgerkrieg. Wer über eine Stadt in einem Land schreibt, das 15 Jahre im Bürgerkrieg versunken ist, kann es sich mit dem Beginn leicht machen.
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Ralph Janik 