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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Der Anschluss und das (damalige) Völkerrecht

14. März 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Am 12. März 1938 wurde Österreich Teil des Deutschen Reichs. Das hatte neben der politischen auch eine völkerrechtliche Dimension.

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US-Zölle und das WTO-Recht

9. März 20181. Juni 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Die US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte betreffen auch die EU. Donald Trump rührt damit an den Grundsätzen des Welthandelsrechts

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Im Krieg schweigen die Gesetze

1. März 20181. März 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Die völkerrechtliche Regulierung des Krieges stößt in Syrien an ihre Grenzen. Das Gewaltverbot hat von Anfang an keine Rolle gespielt und die systematische Verletzung des Kriegsrechts wird fürs erste straffrei bleiben.

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Zur Lage in Guantanamo

26. Februar 201826. Februar 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Es gibt Guantanamo noch. Was sich unter Trump wohl nicht ändern wird. Auszüge aus einem aktuellen UN-Bericht.

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Waffenruhe in Syrien

25. Februar 201825. Februar 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Der Sicherheitsrat hat nach zähen Verhandlungen eine dreißigtägige Waffenruhe in Syrien verordnet. Ein paar Anmerkungen.

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