Einmal mehr wurde gestern in Wien demonstriert: gegen Corona-Maßnahmen, die Impfpflicht, die Regierung und gewiss noch einiges mehr. Dennoch ist Österreich Herbert Kickl zufolge zu einer Diktatur geworden. Ist dem wirklich so? Ein (nicht ganz erst gemeinter) kleiner Faktencheck.
Weiterlesen „Ist Österreich eine Diktatur?“Schlagwort: Corona
„Alles richtig gemacht“. Not.
Der Vergleich macht sicher: Österreichs Sterberate ist in den letzten Monaten rasant angestiegen und liegt über jener der USA (!).
Weiterlesen „„Alles richtig gemacht“. Not.“Berlin verbietet Demo gegen Coronamaßnahmen
Weil zu erwarten ist, dass die Teilnehmer, wie auch schon in der Vergangenheit, sich nicht an die Hygienemaßnahmen/Abstandsregeln halten werden. Rechtlich ist das zwar grundsätzlich möglich, politisch aber schwierig.
Weiterlesen „Berlin verbietet Demo gegen Coronamaßnahmen“Demos und Coronavirus
Gestern waren offiziell 50.000 Menschen auf der Black Lives Matter-Demo in Wien. Eine Belastungsprobe für das (Menschen-)Recht auf Versammlungsfreiheit.
Weiterlesen „Demos und Coronavirus“neue Podcast-Folge: Ausgangsbeschränkungen und Rechtsstaat
In meiner neuesten Recht politisch-Folge habe ich mit meinem Freund und Kollegen Moritz Moser zum ersten Mal einen Gast eingeladen: Wir unterhalten uns über die Ausgangsbeschränkungen und wie die Polizei damit umgeht, die Frage, ob das Covid-19-Gesetz verfassungswidrig ist und ob wir noch auf öffentlichen Wiesen herumliegen dürfen. Moritz‘ Beiträge zum Thema findet ihr hier, hier oder hier.
Uni in Zeiten von Corona
Ein paar Gedanken zu „Home-Learning“, streamen und wie man den klassischen Unterricht am besten ersetzen kann.
Weiterlesen „Uni in Zeiten von Corona“
Ralph Janik 