Demos und Coronavirus

Gestern waren offiziell 50.000 Menschen auf der Black Lives Matter-Demo in Wien. Eine Belastungsprobe für das (Menschen-)Recht auf Versammlungsfreiheit.

Laut Organisatorin Mireille Ngosso war es die drittgrößte Demo der letzten 20 Jahre. In Zeiten des Coronavirus.

Ungeachtet des nanona legitimen Hintergrunds und auch wenn viele Masken getragen und zumindest während des Marschs Abstand gehalten haben: Wir müssen uns – ob es uns gefällt oder nicht – die Frage nach der richtigen Balance zwischen der Versammlungsfreiheit (Art. 11 EMRK) und Einschränkungen aus gesundheitlichen Gründen (Art 11 Absatz 2 EMRK) stellen. Zumal es nicht die einzige Demo bleiben wird. Contact tracing etc. wird da wohl eher schwieriger.

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