Ich habe mich mit dem Drohnenangriff auf Qasem Soleimani ein wenig näher auseinandergesetzt: Einmal auf Deutsch – inklusive der Frage der Anwendbarkeit der Menschenrechte außerhalb der USA – im Völkerrechtsblog (hier) einmal – dafür wegen der Überlänge in zwei Teilen – auf Englisch im Opinio Juris-Blog (hier und hier ). Schwerpunkt ist die Frage, ab wann das humanitäre Völkerrecht zur Anwendung kommt. Kurze Antwort: In jedem Konflikt, aber nicht in vollem Umfang.
Schlagwort: Menschenrechte
Neue Podcast-Folge zu Soleimani
Angesichts des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani und auch als Reaktion auf die Kommentare unter meinem Interview auf derstandard.at (ja, ich habe einige gelesen) habe ich mir erlaubt, mal wieder Podcast-Folge aufzunehmen. Das Thema ist komplex genug, um sich seiner ausführlicher anzunehmen.
Interview zur Tötung von Qasem Solimani im Standard
Die österreichische Tageszeitung hat mich zu den rechtlichen Aspekten des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani interviewt. Das Gespräch ist online hier verfügbar.
Abschiebung von straffälligen Asylwerbern
Nach schwerwiegenden Straftaten von Asylwerbern wird stets eine schnellstmögliche Abschiebung gefordert. Oft scheitert das jedoch. Neben faktischen Gründen bestehen auch rechtliche Hürden. Eine kleine Aufzählung.
Kritik an Österreich in der ersten Rede der neuen UN-Kommissarin für Menschenrechte
wie heimische Medien derzeit emsig berichten, hat die neue UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet Österreich in ihrer ersten Rede ausdrücklich erwähnt.
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Ralph Janik 