Israel wurde mit Raketen aus dem Gaza-Streifen angegriffen. Diesen waren wiederum Streitigkeiten rund um Zwangsräumungen in Ostjerusalem/Sheikh Jarrah vorangegangen. Wer hat hier das Recht auf seiner Seite?
Schlagwort: Palästina
Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics
Ein paar Erläuterungen zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern (hoffentlich bereue ich das nicht; das Thema ist heikel genug): Ist Palästina ein Staat, Israel Besatzungsmacht, wer hat das Recht auf Selbstverteidigung und wo sind seine Grenzen, darf man zivile Gebäude zerstören und was sagt Österreichs Neutralität dazu, wenn Sebastian Kurz und Außenminister Schallenberg auf ihren Amtsgebäuden eine Israelfahne hissen?
Weiterlesen „Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics“Neue Podcast-Folge (zu Trumps Nahost-Friedensplan)
Israel und die Siedlungen
US-Außenminister Mike Pompeo hat mit seiner Aussage, wonach die israelischen Siedlungen nicht „per se völkerrechtswidrig“ seien, für viel Aufregung gesorgt. Wem gehört das Land eigentlich?
Weiterlesen „Israel und die Siedlungen“Palästina gegen die USA
Palästina hat wegen der Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem ein Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingeleitet (siehe hier).
Wem gehört Jerusalem?
Donald Trump dürfte am Mittwoch Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Doch wem „gehört“ die heilige Stadt im völkerrechtlichen Sinne eigentlich?