Wieso US-Polizisten meistens keine Strafen fürchten müssen und ob der US-Präsident das Militär im Inneren einsetzen kann (Spoiler: ja).
Weiterlesen „George Floyd #2“Schlagwort: Polizei
neue Podcast-Folge: Ausgangsbeschränkungen und Rechtsstaat
In meiner neuesten Recht politisch-Folge habe ich mit meinem Freund und Kollegen Moritz Moser zum ersten Mal einen Gast eingeladen: Wir unterhalten uns über die Ausgangsbeschränkungen und wie die Polizei damit umgeht, die Frage, ob das Covid-19-Gesetz verfassungswidrig ist und ob wir noch auf öffentlichen Wiesen herumliegen dürfen. Moritz‘ Beiträge zum Thema findet ihr hier, hier oder hier.
Demos und Polizeigewalt
Anlässlich eines Videos zu Polizeigewalt im Rahmen einer Demonstration zum Klimaschutz kocht derzeit eine Debatte rund um Polizeigewalt und den justiziellen Umgang damit. Ihr Ablauf ist – wie so oft – vorhersehbar.
Neue Munition für die Polizei
Die österreichische Polizei bekommt neue Munition, sogenannte Teilmantelgeschosse. Solche Munition ist in Kriegen verboten, in Friedenszeiten aber nicht. Das klingt allerdings absurder als es wirklich ist. Unproblematisch ist sie dennoch nicht.
Ralph Janik 