Gestern hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein lange erwartetes Urteil im Fall N.D. and N.T. gegen Spanien gefällt. Abschiebungen aus Melilla sind laut diesem zufolge kein Menschenrechtsverstoß.
Weiterlesen „EGMR: Abschiebungen aus Melilla nicht menschenrechtswidrig“Schlagwort: Spanien
Wem gehört Gibraltar?
Auch so ein Klassiker des Völkerrechts. Um Gibralrar streiten sich die Briten sich schon ewig mit den Spaniern.
Weiterlesen „Wem gehört Gibraltar?“WM und Völkerrecht – Tag 2
Uruguay gegen Ägypten und die Staatsdefinition, Marokko gegen Iran und die WTO, Portugal gegen Spanien und die Aufteilung der Welt.
Puigdemont: Ein Präsident im Exil?
Der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont befindet sich derzeit in Belgien. Nach Spanien will er vorerst nicht zurückkehren, da er mit keinem fairen Prozess rechnet. Er geriert sich quasi als Präsident im Exil. Was würde das bedeuten?
Katalonien: Zwischen (Völker-)Recht und Politik
Katalonien hat also seine Unabhängigkeit erklärt: Das neueste Kapitel in einer Phase wechselseitiger Eskalation.
Weiterlesen „Katalonien: Zwischen (Völker-)Recht und Politik“
Vom Kosovo nach Katalonien
Wer Katalonien sagt, bekommt oft Kosovo zu hören. Manche werfen der EU beziehungsweise ihren Mitgliedern sogar Doppelmoral vor, weil sie den Kosovo anerkannt haben und Katalonien alleine lassen. Der entscheidende Unterschied liegt jedoch darin, dass die Kosovaren (genau genommen die UCK) einen Krieg geführt haben. Müss(t)en die Katalanen kämpfen?
Katalonien: Unabhängigkeitserklärung am Montag?
Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont plant, am Montag die Unabhängigkeit auszurufen. Was könnte passieren?
Weiterlesen „Katalonien: Unabhängigkeitserklärung am Montag?“
Gewaltspirale in Katalonien?
Zwei ad hoc-Gedanken zum Referendum in Katalonien und zur Polizeigewalt.
