WM und Völkerrecht, Tag 6

Kolumbien und Japan waren beide in bekannte WTO-Fälle involviert, Polen und Senegal sind durch zwei aufeinanderfolgende Aufstände zeitlich verbunden und Russland und Ägypten haben vor einigen Monaten einen 30 Milliarden $ Deal zur Errichtung eines Atomkraftwerks abgeschlossen.

Kolumbien – Japan

Bei beiden Ländern kommen mir WTO-Fälle in den Sinn. Kolumbien hat einen überhöhten Extra-Zoll auf Textilpodukte und Schuhe mit dem Kampf gegen Geldwäsche im Zusammenhang mit Drogenhandel und den Konflikt mit der FARC zu rechtfertigen versucht. Das Argument wurde zwar grundsätzlich akzeptiert, die Art der Maßnahme selbst hat dazu jedoch nicht ausreichend beigetragen, um als „notwendig“ im Sinne von Artikel XX GATT qualifiziert zu werden.

Japan ist vor allem für den Shōchū-Fall bekannt. Dabei ging es um die Frage, ob das japanische Nationalgetränk „gleichartig“ (like) mit Vodka, Gin, Whiskey u.a. alkoholischen Getränken ist (weil Japan unterschiedliche Steuern eingehoben hat). Laut WTO ist Shōchū gleichartig mit Vodka, während es mit den andern starken alkoholischen Getränken in einem direkten Konkurrenzsituation befindet.

Senegal – Polen

In Polen und Senegal kam es in zwei aufeinanderfolgenden Jahren zu geschichtsträchtigen Aufständen. Jener im Warschauer Ghetto 1943 ist hinreichend bekannt, das Thiaroye Massaker von 1944 jedoch weniger. Damit bezeichnet man die brutale Niederschlagung einer Revolte senegalesischer Soldaten (Tirailleurs Sénégalais) und ehemaliger Nazi-Kriegsgefangener (sie hatten in Italien, Korsika und Südfrankreich gekämpft) gegen die Diskriminierung in der französischen Armee.

Russland – Ägypten

Heute stehen sie einander auf dem Spielfeld gegenüber, politisch sind sich Russland und Ägypten zuletzt näher gekommen. Im Dezember haben Putin und el-Sisi einen 30 Milliarden $ Deal abgeschlossen, um in Ägypten das erste Atomkraftwerk auf dem afrikanischen Kontinent zu errichten.

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