WM und Völkerrecht, Tag 7

Portugal hat bis ins 17. Jahrhundert marokkanisches Gebiet kontrolliert, Uruguay ist für die Staatseigenschaft bedeutsam, die Saudi-Arabien Israel verwehrt und in den 1970erjahren waren der Iran und Spanien jeweils in einem bedeutenden IGH-Fall involviert.

Portugal – Marokko

Das heutige Marokko und Portugal waren mal territorial verbunden: Portugal hat im 15. Jahrhundert Teile der marokkanischen Küste unter seine Kontrolle gebracht; Tangier beispielsweise „gehörte“ den Portugiesen bis 1661.

Uruguay – Saudi-Arabien

Beim Spiel Uruguay gegen Ägypten habe ich die Staatsdefinition in der Montevideo-Konvention und die Anerkennung Israels durch Ägypten erwähnt. Saudi-Arabien hat Israel nie anerkannt; in letzter Zeit hat es aufgrund des erstarkenden Irans zuletzt jedoch eine Annäherung gegeben. Der saudische Kronprinz sprach sogar davon, dass neben den Palästinensern auch „die Israelis das Recht auf ein eigenes Land haben.“ Nichts ein so sehr wie ein gemeinsamer Feind.

Iran – Spanien

In den 1970erjahren waren der Iran und Spanien jeweils in einem bedeutenden IGH-Fall involviert. Im Barcelona-Traction Fall wurden fundamentale Menschenrechte als erga omnes (gegenüber allen Staaten gültige) Verpflichtungen eingestuft und im Teheraner Geiselfall verurteilte der IGH den Iran wegen der Behandlung US-amerikanischer Diplomaten.

CASE CONCERNING THE BARCELONA TRACTION, LIGHT AND POWER COMPANY, LIMITED (NEW APPLICATION : 1962) (BELGIUM v. SPAIN) SECOND PHASE JUDGMENT OF 5 FEBRUARY 1970

… an essential distinction should be drawn between the obligations of a State towards the international community as a whole, and those arising vis-à-vis another State in the field of diplomatic protection. By their very nature the former are the concern of al1 States. In view of the importance of the rights involved, all States can be held to have a legal interest in their protection; they are obligations erga omnes.

34. Such obligations derive, for example, in contemporary international law, from the outlawing of acts of aggression, and of genocide, as also from the principles and rules concerning the basic rights of the human person, including protection from slavery and racial discrimination. Some of the corresponding rights of protection have entered into the body of general international law

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