Weil zu erwarten ist, dass die Teilnehmer, wie auch schon in der Vergangenheit, sich nicht an die Hygienemaßnahmen/Abstandsregeln halten werden. Rechtlich ist das zwar grundsätzlich möglich, politisch aber schwierig.
Weiterlesen „Berlin verbietet Demo gegen Coronamaßnahmen“Autor: RJ
Anonymität im Internet
Manche gewichtige Stimmen aus der heimischen Medienbranche fordern zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ immer wieder eine „Klarnamenpflicht“ in Internetforen. Dagegen spricht so einiges. Simple Lösungen sind selten gut.
Weiterlesen „Anonymität im Internet“Neue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Der andere 11. September: Pinochets Putsch in Chile 1973 (mit Erhard Stackl) – Recht politisch
Am 11. September denken die meisten an die Terroranschläge 2001. An diesem Datum kam es aber auch zu einem anderen weltpolitischen Ereignis, das bis heute nachwirkt: Dem von den USA unterstützen Putsch der Regierung von Salvador Allende, der Beginn einer 16 Jahre andauernden Diktatur unter Augusto Pinochet. Ich habe diesen Jahrestag zum Anlass genommen, um mit dem Journalisten Erhard Stackl, der sich schon lange mit Chile befasst, über den Putsch, seine Auswirkungen und auch die aktuelle Lage in Lateinamerika zu sprechen.
Österreichisch-iranischer Doppelstaatsbürger zu zehn Jahren Haft verurteilt
Zu den Grenzen des diplomatischen Schutzrechts.
Weiterlesen „Österreichisch-iranischer Doppelstaatsbürger zu zehn Jahren Haft verurteilt“Marsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen
Jan Marsalek hatte über die türkis-/schwarzblaue Vorgängerregierung anscheinend Zugang zu vertraulichen Informationen über das russische Nervengift Nowitschok, mit dem im März 2018 der britisch-russische Doppelagent Sergei Skripal getötet wurde. Eigentlich müsste so etwas das bestimmende Thema in Österreich sein. Eigentlich.
Weiterlesen „Marsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen“
Ralph Janik 