Schwarzblau wird das umfassende Rauchverbot in der Gastronomie kippen. Ein paar Thesen dazu.
Autor: RJ
Wenn Demokratie scheitert
Francis Fukuyama zu den Grenzen der Demokratie (ein etwas längeres Zitat).
Gibt es ein Menschenrecht auf Ehe für alle?
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat die Beschränkung der Eheschließung auf heterosexuelle Paare für diskriminierend und damit verfassungswidrig erklärt. Gleichgeschlechtliche Paare dürfen spätestens nach dem 31.12. 2018 heiraten. Damit geht der VfGH weiter als der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Weiterlesen „Gibt es ein Menschenrecht auf Ehe für alle?“
Wem gehört Jerusalem?
Donald Trump dürfte am Mittwoch Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Doch wem „gehört“ die heilige Stadt im völkerrechtlichen Sinne eigentlich?
Trump, Jerusalem und die Hauptstadt Israels
Angeblich wird Donald Trump am Mittwoch Jerusalem als Hauptstadt Israels „anerkennen.“ Es wäre ein strategisch relativ gut gewählter Zeitpunkt.
Ralph Janik 