Wieso US-Polizisten meistens keine Strafen fürchten müssen und ob der US-Präsident das Militär im Inneren einsetzen kann (Spoiler: ja).
Weiterlesen „George Floyd #2“Kategorie: Menschenrechte
George Floyd
„Niemand darf willkürlich seines Lebens beraubt werden.“ – Artikel 6 des Pakts über bürgerliche und politische Rechte, dem auch die USA angehören. Die Tötung von George Floyd ist ein trauriges Lehrbuchbeispiel für eine Verletzung dieses (Menschen-)Rechts.
Weiterlesen „George Floyd“neue Podcast-Folge: Ausgangsbeschränkungen und Rechtsstaat
In meiner neuesten Recht politisch-Folge habe ich mit meinem Freund und Kollegen Moritz Moser zum ersten Mal einen Gast eingeladen: Wir unterhalten uns über die Ausgangsbeschränkungen und wie die Polizei damit umgeht, die Frage, ob das Covid-19-Gesetz verfassungswidrig ist und ob wir noch auf öffentlichen Wiesen herumliegen dürfen. Moritz‘ Beiträge zum Thema findet ihr hier, hier oder hier.
Neue Podcast-Folge, diesmal zum neuartigen Corona-Virus
Wenig überraschend widme ich mich auch im Rahmen meines Recht politisch-Podcasts dem alles bestimmenden Thema unserer Tage, genau genommen dem Recht des Ausnahmezustands, dem Kontrast zu Terrorismus und der weltpolitischen Dimension. Am Rande geht es übrigens auch um die Klopapier-Hamsterkäufe.
Zur Situation an der griechischen Grenze
Ein paar Dinge sind rechtlich klar, einige nicht.
Weiterlesen „Zur Situation an der griechischen Grenze“
Ralph Janik 