Anlässlich der Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichtshofs, dass der Straftatbestand der „geschäftsmäßigen“ Unterstützung gegen die Menschenwürde und damit gegen die Grundrechte verstößt, habe ich eine neue Folge meines Podcasts recht politisch aufgenommen. Auf den üblichen Streaming-Plattformen oder eben hier verfügbar.
Kategorie: Menschenrechte
Deutsches Bundesverfassungsgericht kippt das Verbot der Beihilfe zum Suizid
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat heute den Straftatbestand der „geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt.
Weiterlesen „Deutsches Bundesverfassungsgericht kippt das Verbot der Beihilfe zum Suizid“Umsetzung von EGMR-Urteilen: Musterschüler Österreich
Man darf ruhig auch mal loben: Nur acht Prozent beziehungsweise zwei der 24 maßgeblichen EGMR-Urteile gegen Österreich der letzten zehn Jahre sind noch offen.
Weiterlesen „Umsetzung von EGMR-Urteilen: Musterschüler Österreich“EGMR: Abschiebungen aus Melilla nicht menschenrechtswidrig
Gestern hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein lange erwartetes Urteil im Fall N.D. and N.T. gegen Spanien gefällt. Abschiebungen aus Melilla sind laut diesem zufolge kein Menschenrechtsverstoß.
Weiterlesen „EGMR: Abschiebungen aus Melilla nicht menschenrechtswidrig“Der erste Klimaflüchtling?
Das UN-Menschenrechtskomitee hat in einer aktuellen Rechtsansicht den Weg für eine Anerkennung von Klimawandel als Fluchtgrund geebnet. Ganz so einfach ist es aber auch nicht.
Weiterlesen „Der erste Klimaflüchtling?“
Ralph Janik 