#Breaking. Der Sudan soll Omar al-Baschir an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern. Die Anklagepunkte beinhalten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Völkermord. Eine Bestätigung steht noch aus, er würde sich damit jedenfalls in eine immer länger werdende Liste von ehemaligen Staatsoberhäuptern vor (nationalen und internationalen) Strafgerichten einreihen.
Weiterlesen „Omar al-Baschir in Den Haag“Kategorie: Völkerrecht
Real life-Prüfungsfälle
Bisweilen passieren in den internationalen Beziehungen Dinge, die wie Angaben zu Völkerrecht-Prüfungsfällen klingen. Grund genug, sie zu sammeln (untenstehende Liste wird laufend ergänzt).
Weiterlesen „Real life-Prüfungsfälle“Neue Podcast-Folge (zu Trumps Nahost-Friedensplan)
Zum Völkermord-Fall (Myanmar gegen Gambia) und den Rohingya
Heute hat der Internationale Gerichtshof (IGH) im Völkermord-Fall zwischen Gambia und Myanmar seine viel erwartete Anordnung zu vorsorglichen Maßnahmen erlassen. Eine kurze Zusammenfassung.
Weiterlesen „Zum Völkermord-Fall (Myanmar gegen Gambia) und den Rohingya“Neue Blogbeiträge zur gezielten Tötung von Qasem Soleimani
Ich habe mich mit dem Drohnenangriff auf Qasem Soleimani ein wenig näher auseinandergesetzt: Einmal auf Deutsch – inklusive der Frage der Anwendbarkeit der Menschenrechte außerhalb der USA – im Völkerrechtsblog (hier) einmal – dafür wegen der Überlänge in zwei Teilen – auf Englisch im Opinio Juris-Blog (hier und hier ). Schwerpunkt ist die Frage, ab wann das humanitäre Völkerrecht zur Anwendung kommt. Kurze Antwort: In jedem Konflikt, aber nicht in vollem Umfang.
