Heute hat der Internationale Gerichtshof (IGH) im Völkermord-Fall zwischen Gambia und Myanmar seine viel erwartete Anordnung zu vorsorglichen Maßnahmen erlassen. Eine kurze Zusammenfassung.
Weiterlesen „Zum Völkermord-Fall (Myanmar gegen Gambia) und den Rohingya“Kategorie: Völkerrecht
Neue Blogbeiträge zur gezielten Tötung von Qasem Soleimani
Ich habe mich mit dem Drohnenangriff auf Qasem Soleimani ein wenig näher auseinandergesetzt: Einmal auf Deutsch – inklusive der Frage der Anwendbarkeit der Menschenrechte außerhalb der USA – im Völkerrechtsblog (hier) einmal – dafür wegen der Überlänge in zwei Teilen – auf Englisch im Opinio Juris-Blog (hier und hier ). Schwerpunkt ist die Frage, ab wann das humanitäre Völkerrecht zur Anwendung kommt. Kurze Antwort: In jedem Konflikt, aber nicht in vollem Umfang.
Neue Podcast-Folge zu Soleimani
Angesichts des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani und auch als Reaktion auf die Kommentare unter meinem Interview auf derstandard.at (ja, ich habe einige gelesen) habe ich mir erlaubt, mal wieder Podcast-Folge aufzunehmen. Das Thema ist komplex genug, um sich seiner ausführlicher anzunehmen.
Interview zur Tötung von Qasem Solimani im Standard
Die österreichische Tageszeitung hat mich zu den rechtlichen Aspekten des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani interviewt. Das Gespräch ist online hier verfügbar.
Israel und die Siedlungen
US-Außenminister Mike Pompeo hat mit seiner Aussage, wonach die israelischen Siedlungen nicht „per se völkerrechtswidrig“ seien, für viel Aufregung gesorgt. Wem gehört das Land eigentlich?
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Ralph Janik 