Die jüngsten Brände im Amazonas-Regenwald haben für viel Aufregung gesorgt. Immer wieder wird eine entschlossene Reaktion gefordert, im Guardian war gar von militärischem Vorgehen die Rede. Anlass genug für einen kleinen Ausflug ins internationale Umweltrecht – von Rio bis nach Paris.
Weiterlesen „Bolsonaro und der Regenwald: Zeit für eine „environmental intervention“?“Kategorie: Völkerrecht
Kann Trump Grönland kaufen?
Ich habe mich gestern auf ORF 2 im „Studio 2“ darüber unterhalten, ob Donald Trump Grönland kaufen darf. Kurze Antwort: Theoretisch ja, praktisch wird es aber nicht passieren. Der Beitrag ist noch in der TVThek verfügbar.
Proteste in Hong Kong: Vom Opium zur Demokratie
Bei den Protesten in Hong Kong schließt sich ein völkerrechtsgeschichtlicher Kreis: Die ehemalige britische Quasi-Kolonie ist eine demokratische Insel im kommunistischen China. Eine kleine Reise von den Opiumkriegen bis heute.
Weiterlesen „Proteste in Hong Kong: Vom Opium zur Demokratie“USA ziehen sich aus dem Vertrag über den Waffenhandel zurück
2013 haben die USA den Vertrag über den Waffenhandel unterzeichnet. Eine Ratifikation ist allerdings unterblieben. Jetzt haben sie klargestellt, dass sie nicht beabsichtigen, dem Vertrag beizutreten. Dementsprechend wollen die USA an keine Verpflichtungen gebunden sein, womit insbesondere Artikel 18 WVK gemeint ist, die „Verpflichtung, Ziel und Zweck eines Vertrags vor seinem Inkrafttreten nicht zu vereiteln.“ Erinnerungen an die Bush-Ära werden wach: Einen ähnlichen „Rücktritt“ von der Unterzeichnung eines nicht-ratifizierten Vertrags gab es 2002, als die USA verlautbart haben, dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs nicht mehr beitreten zu wollen.
USA-Iran-Standoff
Atomdeal, Öltanker, Drohnenabschüsse und jetzt sogar CIA-Spione: Seit mehreren Monaten befinden sich die USA mitsamt ihren Verbündeten (allen voran das Vereinigte Königreich, ein britisches Schiff wurde vor Kurzem beschlagnahmt) und der Iran auf Konfrontationskurs. Das völkerrechtliche Gewaltverbot lässt sich da nur schwer anwenden.
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Ralph Janik 