Die Anschläge vom 11. September haben die Weltpolitik verändert, der daraufhin postulierte „War on Terror“ bestimmt bis heute das Geschehen. Auch völkerrechtlich war 9/11 ein entscheidender Moment.
Kategorie: Völkerrecht
2 new Articles on SSRN
(both written together with Markus Beham):
- A ‘Responsibility to Democratise’? The ‘Responsibility to Protect’ in Light of Regime Change and the ‘Pro-Democratic’ Intervention Discourse, available at http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=2817363
- The Jar of Pandora? Striking a Balance between the ‘Responsibility to Protect’ and the Stability of International and Regional Peace and Security in Libya, available at http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=2817323
Erdogan-Livezuschaltung in Köln: Ein Fall fürs Interventionsverbot?
Die türkische Regierung reagiert äußerst erbost über das Verbot einer Live-Zuschaltung von Präsident Erdogan bei der gestrigen Demonstration in Köln: Es sei widerrechtlich und unhöflich und überhaupt eine Schande für die Demokratie. Neben dem Recht auf Versammlungsfreiheit ist die Angelegenheit auch ein Fall fürs völkerrechtliche Interventionsverbot.
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Terror, was ist das?
Die Reaktionen auf die Wahnsinnstat in Nizza konfrontieren uns leider einmal mehr mit der leidigen Frage nach der Definition von Terrorismus. Auch wenn der Begriff nicht ganz eindeutig ist, besteht doch mehr Klarheit, als viele glauben.
Neuer Beitrag: „Is the Islamic State a State?“
ein paar Zeilen aus meiner Feder zur Frage, ob der Islamische Staat ein Staat im Sinne des Völkerrechts ist / a few words of mine on the statehood of the „Islamic State“: available at http://voelkerrechtsblog.org/is-the-islamic-state-a-state/
See also the insightful response by Sinthiou Buszewski: http://voelkerrechtsblog.org/a-response-to-is-the-islamic-state-a-state/