ich habe mich mit Daniele Gansers Buch „Illegale Kriege“ auseinandergesetzt und versucht, auf die juristischen Argumente der NATO-Länder ebenso einzugehen wie den breiteren völkerrechtlichen Diskurs. Nicht immer leicht, Anschuldigungen bis Diffamierungen lassen sich bei derartigen Reizthemen wohl nicht vermeiden.
Kategorie: Völkerrecht
Donald Trump und das Völkerrecht
Donald Trump unterscheidet sich als Präsident nicht von Donald Trump dem Wahlkämpfer. In seinen ersten Amtshandlungen und Aussagen wirbelt er auch aus völkerrechtlicher Sicht enorm viel Staub auf – ein paar Anmerkungen dazu.
Eine gambianische Einladung
Einige Stunden nach dem Adama Barrow als neuer Präsident Gambias angelobt wurde sind senegalesische Truppen in Gambia einmarschiert um seinen Amtsantritt umzusetzen beziehungsweise zu garantieren. Wie ist das völkerrechtlich zu beurteilen?
Rezente völkerrechtliche Entwicklungen
Ich werde fortan regelmäßig einige völkerrechtlich relevante Entwicklungen sammeln und fallweise kurz kommentieren. In der ersten „Ausgabe“ geht es um die ukrainische Klage gegen Russland vor dem Internationalen Gerichtshof, das Recht auf Internetzugang für Gefängnisinsassen, den Staatsbürgerschaftsentzug von im Ausland befindlichen Gülenisten durch die türkische Regierung und den belgisch-niederländischen Gebietstausch.
Staatsbürgerschaftsentzug wegen Verbrennen der US-Flagge?
Erklärbär: Donald J. Trump fordert, dass das Verbrennen der US-amerikanischen Flagge zum Verlust der US-Staatsangehörigkeit führen könnte (siehe https://twitter.com/realDonaldTru…/status/803567993036754944). Geht das?
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Ralph Janik 